11. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXIX. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 10. November 2022 09:58 Uhr - Donnerstag, 10. November 2022 22:16

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1. Eröffnung und Begrüßung

Start
10.11.2022, 09:57:23
Ende
10.11.2022, 09:58:07

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (00:00:44 Sekunden)
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden (00:01:22 Minuten)
  3. Angelobung eines neuen Mitglieds des Oö. Landtags (§ 2 Abs. 1 Oö. Landtagsgeschäftsordnung 2009)
    1. Verlesung der Verzichtserklärung von Herrn Mag. Michael Lindner (00:00:43 Sekunden)
    2. Angelobung von Herrn Ing. Erich Wahl, MBA als neues Mitglied des Oö. Landtags (00:01:18 Minuten)
  4. Wahlen (Tagesordnung - 1. Teil)
    1. Ersatzwahlen in die Ausschüsse (§ 5 Abs. 4 Oö. Landtagsgeschäftsordnung 2009) (00:01:05 Minuten)
    2. Wahl und Angelobung eines Mitglieds der Oö. Landesregierung (Art. 43 Abs. 2 Oö. Landes-Verfassungsgesetz)
      1. Verlesung der Verzichtserklärung von Landesrätin Birgit Gerstorfer, MBA (00:27:48 Minuten)
      2. Wahl von Mag. Michael Lindner zum Mitglied der Oö. Landesregierung (00:05:42 Minuten)
      3. Angelobung von Mag. Michael Lindner zum Mitglied der Oö. Landesregierung (00:07:59 Minuten)
  5. Fragestunde
    1. Mündliche Anfrage von KO Mag. Eypeltauer an LH-Stv. Mag. Haberlander: Wie viele Vormerkungen auf Wartelisten gibt es für die Betten der Stationen der Kinder- und Jugendpsychiatrien in Oberösterreich mit Stichtag 1.11.2022? (00:13:05 Minuten)
    2. Mündliche Anfrage von LAbg. Bgm. Mag. Hemetsberger an LR Achleitner: Wie wollen Sie den Vorschlag Ihrer ÖVP-Parteikolleg:innen, dass Zweitwohnsitze künftig wieder mehr als Hauptwohnsitze genutzt werden, in Ihrem Verantwortungsbereich umsetzen? (00:06:53 Minuten)
    3. Mündliche Anfrage von LAbg. Schwarz an LR Achleitner: Wie schauen die im OÖN-Online-Bericht vom 13.10.2022 angedeuteten Erleichterungsvorschläge für die Errichtung von Windkraftanlagen in Oberösterreich konkret aus? (00:14:12 Minuten)
    4. Mündliche Anfrage von LAbg. Vukajlović, MSc BA an LR Dr. Hattmannsdorfer: In welcher Form werden Sie als zuständiger Soziallandesrat jene von Teuerungswellen betroffenen gemeinnützigen Vereine und Einrichtungen im Sozial-, Pflege- und CHG-Bereich unterstützen, die keinen Energiekostenzuschuss des Bundes bekommen? (00:13:30 Minuten)
    5. Mündliche Anfrage von LAbg. Haas an LH-Stv. Mag. Haberlander: Ab wann wird das Salzkammergut Klinikum am Standort Bad Ischl mit dem von Ihnen vor den Landtagswahlen 2021 geforderten MRT-Gerät ausgestattet sein? (00:09:55 Minuten)
    6. Mündliche Anfrage von LAbg. Margreiter an LH-Stv. Mag. Haberlander: Wie planen Sie angesichts der im Vergleich zu Niederösterreich niedrigeren Bezahlung von leitenden Pädagog:innen, eine ausreichende personelle Ausstattung in den oberösterreichischen elementarpädagogischen Kinderbildungseinrichtungen in Zukunft sicherzustellen? (00:13:42 Minuten)
    7. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Höglinger an LH Mag. Stelzer: Wie hat sich die Anzahl der vom Land Oberösterreich gewährten Fernpendlerbeihilfen pro Jahr in den Jahren 2010 bis 2021 entwickelt? (00:09:09 Minuten)
  6. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung - 1. Teil
    1. Bekanntgabe des Eingangs (00:04:55 Minuten)
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landes- und Bundesregierung - Mehr für d´Lehr - Maßnahmenpaket für die Lehre in Oberösterreich (00:33:29 Minuten)
  7. Tagesordnung (2. Teil)
    1. Aktuelle Stunde zum Thema: „Wann dreht der Wind in Oberösterreich: Erneuerbare ausbauen, Energiewende beschleunigen, Klimaneutralität verwirklichen“ (00:00:29 Sekunden)
      1. Grüne: KO Severin Mayr (00:09:24 Minuten)
      2. ÖVP: KO Bgm. Dr. Christian Dörfel (00:09:20 Minuten)
      3. FPÖ: LAbg. David Schießl (00:11:54 Minuten)
      4. SPÖ: LAbg. Thomas Antlinger, B.Ed.Univ. (00:07:55 Minuten)
      5. MFG: LAbg. Dagmar Häusler, BSc (00:07:37 Minuten)
      6. NEOS: KO Mag. Felix Eypeltauer (00:10:20 Minuten)
      7. weitere Wortmeldungen (01:05:27 Stunden)
    2. Anträge im Zusammenhang mit der Aktuellen Stunde
      1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Energie aus Abwasser (00:01:03 Minuten)
      2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Abwärme in OÖ besser nutzen (00:00:44 Sekunden)
      3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Kleinwindkraft in Oberösterreich (00:00:41 Sekunden)
    3. Dringliche Anfrage des NEOS-Landtagsklubs an Frau Landeshauptmann-Stellvertreterin Mag. Christine Haberlander: „Welche konkreten Zielvereinbarungen wurden in Umsetzung des LRH Berichtes Rettungswesen in OÖ vom Mai 2019 während dem letzten Runden Tisch im Oktober 2022 abgeschlossen?“ (00:38:58 Minuten)
  8. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung - 2. Teil
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Verschärfung des Asylrechts (00:26:48 Minuten)
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Stärkung der polizeilichen Ermittlungs- und Kriminalarbeit im Internet (00:27:27 Minuten)
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Überfällige Wertanpassung des Kilometergeldes (00:23:25 Minuten)
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Personalsituation der oberösterreichischen Polizei verbessern (00:19:14 Minuten)
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Menschlichkeit statt Massenquartiere (00:25:52 Minuten)
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Giftiges Ethylenoxid in Corona-Teststäbchen (00:11:07 Minuten)
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmenpaket hinsichtlich gemeinschaftliche Gewalt (Jugendbanden) (00:20:39 Minuten)
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Klares NEIN zu den Ausbauplänen für Mini-Atomkraftwerke in Temelin (00:16:45 Minuten)
  9. Tagesordnung (3. Teil)
    1. Verhandlungsgegenstände
      1. Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich gemäß Artikel 15a B-VG über die Errichtung und den Betrieb des Institute of Digital Sciences Austria samt Anlagen (IDSA-Vereinbarung) (00:26:42 Minuten)
      2. Mehrjahresverpflichtung des Landes OÖ gegenüber der OÖVG in Folge der wettbewerblichen Neuvergabe des Linienbündel Donauraum-Perg im Zeitraum 1. August 2024 bis 8. Juli 2034 (00:26:02 Minuten)
      3. Gemeinsame Wechselrede: Bekenntnis zu und Übernahme der Baukulturellen Leitlinien des Bundes und Mehrjahresverpflichtung zur Schaffung eines Lehrstuhls für Baukultur in Linz an der Universität für Künstlerische und Industrielle Gestaltung; 4020 Linz, Hauptplatz 6 und der Katholischen Privat-Universität Linz; 4020 Linz, Bethlehemstraße 20, im Zeitraum 1. Oktober 2023 - 30. September 2028 (00:17:16 Minuten)
      4. Gemeinsame Wechselrede: Bekenntnis zu und Übernahme der Baukulturellen Leitlinien des Bundes und Mehrjahresverpflichtung zur Schaffung eines Lehrstuhls für Baukultur in Linz an der Universität für Künstlerische und Industrielle Gestaltung; 4020 Linz, Hauptplatz 6 und der Katholischen Privat-Universität Linz; 4020 Linz, Bethlehemstraße 20, im Zeitraum 1. Oktober 2023 - 30. September 2028 (00:17:16 Minuten)
      5. Landesgesetz, mit dem das Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001, das Oö. Aufzugsgesetz 1998, die Oö. Bauordnung 1994, das Oö. Bautechnikgesetz 2013, das Oö. Bodenschutzgesetz 1991, das Oö. Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2006, das Oö. Raumordnungsgesetz 1994, das Oö. Starkstromwegegesetz 1970, das Oö. Straßengesetz 1991 und das Oö. Umweltschutzgesetz 1996 geändert werden (Oö. Digitalisierungsgesetz 2023) (00:29:07 Minuten)
      6. Landesgesetz, mit dem das Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001, das Oö. Aufzugsgesetz 1998, die Oö. Bauordnung 1994, das Oö. Bautechnikgesetz 2013, das Oö. Bodenschutzgesetz 1991, das Oö. Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2006, das Oö. Raumordnungsgesetz 1994, das Oö. Starkstromwegegesetz 1970, das Oö. Straßengesetz 1991 und das Oö. Umweltschutzgesetz 1996 geändert werden (Oö. Digitalisierungsgesetz 2023) (00:29:07 Minuten)
      7. Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Artikel 15a B-VG, mit der insbesondere eine Erhöhung ausgewählter Kostenhöchstsätze des Art. 9 der Grundversorgungsvereinbarung sowie eine Erstversorgungspauschale festgelegt wird (00:14:15 Minuten)
      8. Verlängerung Finanzierungsvereinbarung des Landes OÖ mit den Rechtsträgern der Oö. Ordens-Fondskrankenanstalten (00:15:17 Minuten)
      9. Mehrjahresverpflichtungen im Zusammenhang mit Investitionen der Kepler Universitätsklinikum GmbH im Rahmen des OÖ-Plans (00:16:28 Minuten)
      10. Landesgesetz, mit dem das Oö. Unterbringungs-Sicherstellungsgesetz geändert wird (Oö. Unterbringungs-Sicherstellungsgesetz-Novelle 2022) (00:23:32 Minuten)
      11. Mehrjahresverpflichtung für die Förderung der Grundlagenarbeiten, der Projektierung und der Umsetzung im Rahmen des Österreichischen Programms für Ländliche Entwicklung für die Jahre 2022 bis 2025 (00:09:33 Minuten)
      12. Landesgesetz über den Schutz hinweisgebender Personen (Oö. Hinweis-Schutzgesetz - Oö. HSchG) (00:30:51 Minuten)
      13. Mehrjahresverpflichtung zur Investition eines Hundequarantäne-Gebäudes im Tierheim Linz (00:09:12 Minuten)
      14. Resolution an die Bundesregierung - Verschärfung des Asylrechts (00:00:46 Sekunden)
      15. Resolution an die Bundesregierung - Stärkung der polizeilichen Ermittlungs- und Kriminalarbeit im Internet (00:01:33 Minuten)
      16. Resolution an die Bundesregierung - Überfällige Wertanpassung des Kilometergeldes (00:00:53 Sekunden)
      17. Resolution an die Bundesregierung - Personalsituation der oberösterreichischen Polizei verbessern (00:01:08 Minuten)
      18. Resolution an die Landesregierung - Menschlichkeit statt Massenquartiere (00:00:57 Sekunden)
      19. Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmenpaket hinsichtlich gemeinschaftliche Gewalt (Jugendbanden) (00:02:02 Minuten)
      20. Resolution an die Bundesregierung - Klares NEIN zu den Ausbauplänen für Mini-Atomkraftwerke in Temelin (00:00:53 Sekunden)
  10. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs (00:01:09 Minuten)