14. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXIX. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 9. März 2023 10:02 Uhr - Donnerstag, 9. März 2023 18:57

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1. Eröffnung und Begrüßung

Start
09.03.2023, 10:02:00
Ende
09.03.2023, 10:02:45

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (00:00:45 Sekunden)
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden (00:01:05 Minuten)
  3. Trauerkundgebung für LAbg. a. D. Bgm. a. D. Peter Bahn und LAbg. a. D. Helmut Zuschrader (00:02:31 Minuten)
  4. Fragestunde
    1. Mündliche Anfrage von KO Engleitner-Neu, M.A., M.A. an LH Mag. Stelzer: Welche Maßnahmen setzen Sie in Ihrem Verantwortungsbereich, um die Ziele der Frauenstrategie für Oberösterreich 2030 im Sinne der tatsächlichen Chancengleichheit für Frauen und Männer in Oberösterreich zu verwirklichen? (00:20:26 Minuten)
    2. Mündliche Anfrage von LAbg. Schaller an LH-Stv. Dr. Haimbuchner: Welche Maßnahmen setzen Sie in Ihrem Verantwortungsbereich, um die Ziele der Frauenstrategie für Oberösterreich 2030 im Sinne der tatsächlichen Chancengleichheit für Frauen und Männer in Oberösterreich zu verwirklichen? (00:13:16 Minuten)
    3. Mündliche Anfrage von LAbg. Heitz an LR Langer-Weninger, PMM: Welche Maßnahmen setzen Sie in Ihrem Verantwortungsbereich, um die Ziele der Frauenstrategie für Oberösterreich 2030 im Sinne der tatsächlichen Chancengleichheit für Frauen und Männer in Oberösterreich zu verwirklichen? (00:14:22 Minuten)
    4. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Engl an LH-Stv. Mag. Haberlander: Was werden Sie als Bildungslandesrätin angesichts der Situation, dass OÖ bei der Teilzeit-Frauenquote Spitzenreiter und bei den Kinderbildungs- und -betreuungs-Angeboten Schlusslicht ist, beitragen, um den Gender Pay Gap zu reduzieren? (00:15:45 Minuten)
    5. Mündliche Anfrage von LAbg. Bauer an LH Mag. Stelzer: Wie werden Sie die Oö. Klima- und Energiestrategie dahingehend weiterentwickeln, damit sie zur Zusammenfassung bestehender Maßnahmen auch neue Maßnahmen integriert? (00:12:02 Minuten)
    6. Mündliche Anfrage von LAbg. Bgm. Mag. Hemetsberger an LH Mag. Stelzer: Was tragen Sie in Ihrer Funktion als Landes-Koordinator im Bereich Klimaschutz dazu bei, die Windkraft in Oberösterreich am Beispiel des Saurüssel-Projekts zu unterstützen? (00:08:27 Minuten)
    7. Mündliche Anfrage von KO Mag. Eypeltauer an LH-Stv. Mag. Haberlander: Was ist in Ihrem Verantwortungsbereich geplant, um bei einer etwaigen bevorstehenden Schließung der Volksschule mit dem Hort des Schulvereines der Kreuzschwestern Gmunden (umgangssprachlich auch Pensionat Gmunden genannt) eine Verschlechterung des Pflichtschulangebotes am Schulstandort in der Bezirkshauptstadt Gmunden zu verhindern? (00:07:13 Minuten)
  5. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung
    1. Bekanntgabe des Eingangs (00:03:52 Minuten)
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Änderung des Klimabonusgesetzes (00:33:12 Minuten)
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Freien Seezugang in Schörfling ermöglichen (00:19:02 Minuten)
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Verbesserung der Methoden zur Altersfeststellung von Asylwerbern (00:26:28 Minuten)
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Gendermedizin in Oberösterreich zur Norm machen (00:26:51 Minuten)
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Notwendige Reparaturen für die gerechte Wertsicherung der Pensionen (00:18:33 Minuten)
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Überprüfung der Strompreiserhöhung durch die Energie AG und allfällige automatische Rückzahlungen an Stromkund:innen (00:19:54 Minuten)
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Vollzeitbonus-Vollzeit muss sich wieder lohnen (00:31:48 Minuten)
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landes- und Bundesregierung - Maßnahmenpaket gegen den Fachkräftemangel in der Energiebranche (00:31:51 Minuten)
  6. Tagesordnung
    1. Aktuelle Stunde zum Thema "Proporz abschaffen, Kontrolle ausbauen, Demokratie stärken" (00:00:39 Sekunden)
      1. Grüne: Klubobmann Severin Mayr (00:11:24 Minuten)
      2. ÖVP: Präsident Max Hiegelsberger (00:06:00 Minuten)
      3. FPÖ: Klubobmann KommR Ing. Herwig Mahr (00:05:56 Minuten)
      4. SPÖ: Dritter Präsident Peter Binder (00:10:31 Minuten)
      5. MFG: LAbg. Joachim Aigner (00:09:37 Minuten)
      6. NEOS: Klubobmann Mag. Felix Eypeltauer (00:10:17 Minuten)
      7. Weitere Wortmeldungen (00:57:45 Minuten)
  7. Verhandlungsgegenstände
    1. Landesgesetz über die Leistung von Zweckzuschüssen (Oö. Zweckzuschüssegesetz) (00:26:16 Minuten)
    2. Oö. Klima- und Energiestrategie (00:50:05 Minuten)
    3. Oö. Klima- und Energiestrategie (00:50:05 Minuten)
    4. Tätigkeitsbericht 2021 der Oö. Pflegevertretung (00:16:57 Minuten)
    5. Bericht über die Förderungen der Projekte "Errichtung, Zu- und Umbau von Alten- und Pflegeheimen in Oberösterreich" aus Mitteln der Sozialhilfe des Landes Oberösterreich (00:13:21 Minuten)
    6. Resolution an die Bundesregierung - Änderung des Klimabonusgesetzes (00:01:00 Minuten)
    7. Resolution an die Bundesregierung - Freien Seezugang in Schörfling ermöglichen (00:01:05 Minuten)
    8. Resolution an die Bundesregierung - Verbesserung der Methoden zur Altersfeststellung von Asylwerbern (00:00:54 Sekunden)
    9. Resolution an die Landesregierung - Gendermedizin in Oberösterreich zur Norm machen (00:01:15 Minuten)
    10. Resolution an die Bundesregierung - Notwendige Reparaturen für die gerechte Wertsicherung der Pensionen (00:01:11 Minuten)
    11. Resolution an die Landes- und Bundesregierung - Maßnahmenpaket gegen den Fachkräftemangel in der Energiebranche (00:01:11 Minuten)
  8. Zuweisung des zwischenzeitlich eingelangten Eingangs (00:02:24 Minuten)