16. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXIX. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 11. Mai 2023 10:00 Uhr - Donnerstag, 11. Mai 2023 15:26

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1. Eröffnung und Begrüßung

Start
11.05.2023, 10:00:40
Ende
11.05.2023, 10:01:34

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (00:00:54 Sekunden)
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden (00:00:51 Sekunden)
  3. Fragestunde (00:00:22 Sekunden)
    1. Mündliche Anfrage von LAbg. Margreiter an LH Mag. Stelzer: Werden Sie sich bei Ihrem Vertragspartner der Artikel 15a-Vereinbarung (IDSA-Vereinbarung), angesichts der bisherigen Entwicklungen im Gründungsprozess des Institute of Digital Sciences Austria (IDSA) und vor dem Hintergrund, dass der Studienbetrieb in wenigen Monaten starten soll, für eine Anpassung des festgelegten Zeitplans einsetzen? (00:03:47 Minuten)
    2. Mündliche Anfrage von LAbg. Bauer an LH Mag. Stelzer: Bis wann wird die angekündigte koordinierte Jahresmaßnahmenplanung zur Oö. Klima- und Energiestrategie für das laufende Jahr 2023 erarbeitet? (00:02:39 Minuten)
    3. Mündliche Anfrage von LAbg. Vukajlović, MSc BA, an LH Mag. Stelzer: Wann werden Sie anlässlich der Veränderungen am Arbeitsmarkt eine generelle Überarbeitung der Einreihungsverordnung veranlassen, um konkurrenzfähig mit anderen Arbeitgeber:innen zu sein? (00:05:20 Minuten)
    4. Mündliche Anfrage von KO Engleitner-Neu, M.A., M.A., an LR Dr. Hattmannsdorfer: Welche präventiven Maßnahmen planen Sie im Bereich der Schuldnerberatung angesichts der starken Teuerung in Oberösterreich? (00:09:20 Minuten)
    5. Mündliche Anfrage von Drittem Präsidenten Peter Binder an LH-Stv. Mag. Haberlander: Wie hat sich die Frequenz in den oberösterreichischen Spitalsambulanzen im Jahr 2022 im Vergleich zum Vor-Corona-Jahr 2019 entwickelt? (00:09:30 Minuten)
    6. Mündliche Anfrage von KO Mag. Eypeltauer an LH-Stv. Mag. Haberlander: Welche konkreten Schritte sollen noch in diesem Jahr gesetzt werden, um das Projekt Bildungscampus Vorchdorf zu finalisieren? (00:04:31 Minuten)
    7. Mündliche Anfrage von LAbg. Häusler, BSc, an LH Mag. Stelzer: In welchen Medien werden derzeit vom Land Oberösterreich noch Werbeeinschaltungen für die COVID-19-Impfung geschalten? (00:00:42 Sekunden)
    8. Mündliche Anfrage von LAbg. Bgm. Mag. Hemetsberger an LR Langer-Weninger, PMM: Sehen Sie im Zusammenhang mit illegalen Tötungen von Greifvögeln und Säugetieren Handlungsbedarf für eine Anpassung des Oö. Jagdgesetzes? (00:03:50 Minuten)
  4. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung
    1. Bekanntgabe des Eingangs (00:04:44 Minuten)
      1. Dringlichkeitsdebatte: Abhaltung eines Symposiums zur Demokratieentwicklung in Oberösterreich (00:32:38 Minuten)
      2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Unterstützungsangebote ausbauen statt Kleinkinder suspendieren (00:23:20 Minuten)
      3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Realitätsgetreues Strompreisbestimmungsmodell für die Zeit der Energiekrise einführen (00:30:40 Minuten)
      4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Klares NEIN zu rechtlichen Lockerungen der Cannabispolitik auf EU-Ebene (00:33:48 Minuten)
      5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landes- und Bundesregierung - Anerkennung ganzheitlicher Heil- und Präventionsmethoden (00:21:50 Minuten)
  5. Tagesordnung
    1. Verhandlungsgegenstände
      1. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung des Landes OÖ zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich der FH OÖ Studienbetriebs GmbH (00:14:42 Minuten)
      2. Landesgesetz, mit dem das Oö. Bodenschutzgesetz 1991 geändert wird (Oö. Bodenschutzgesetz-Novelle 2023) (00:20:43 Minuten)
      3. Mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesundheitsholding GmbH für die Jahre 2023 - 2027 und mittelfristige Finanzvorschau der Kepler Universitätsklinikum GmbH für die Jahre 2023 - 2027 (00:45:29 Minuten)
      4. Mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesundheitsholding GmbH für die Jahre 2023 - 2027 und mittelfristige Finanzvorschau der Kepler Universitätsklinikum GmbH für die Jahre 2023 - 2027 (00:45:29 Minuten)
      5. Landesgesetz, mit dem das Oö. Glücksspielautomatengesetz geändert wird (00:12:53 Minuten)
      6. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung zum Generellen Projekt Grünaubach (flächenwirtschaftliches Projekt) an der L549 Almsee Straße bei km 6,120 in der Gemeinde Grünau im Almtal (00:16:08 Minuten)
      7. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung zum Generellen Projekt Haibach an der L515 Eisenbirner Straße von km 22,000 bis km 26,100 in den Gemeinden Freinberg und Schardenberg (00:12:04 Minuten)
      8. Landesgesetz, mit dem das Oö. Landesbeamten-Pensionsgesetz geändert wird (Oö. Pensionsanpassungsgesetz 2023) (00:11:37 Minuten)
      9. Resolution an die Bundesregierung - Realitätsgetreues Strompreisbestimmungsmodell für die Zeit der Energiekrise einführen (00:01:18 Minuten)
      10. Resolution an die Bundesregierung - Klares NEIN zu rechtlichen Lockerungen der Cannabispolitik auf EU-Ebene (00:00:50 Sekunden)
  6. Zuweisung des zwischenzeitlich eingelangten Eingangs (00:01:22 Minuten)