2. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXIX. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 18. November 2021 10:00 Uhr - Donnerstag, 18. November 2021 15:56

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1. Eröffnung und Begrüßung

Start
18.11.2021, 10:00:38
Ende
18.11.2021, 10:01:03

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (00:00:25 Sekunden)
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden (00:01:11 Minuten)
  3. Trauerkundgebung für LAbg. a. D. Renate Mann (00:01:17 Minuten)
  4. Angelobung eines neuen Mitglieds des Oö. Landtags (§ 2 Abs. 1 Oö. LGO 2009) (00:01:22 Minuten)
  5. Tagesordnung - Teil 1
    1. Dringliche Anfrage des NEOS-Landtagsklubs OÖ an LH Mag. Stelzer: "Welche konkreten Zielsetzungen und Maßnahmen planen Sie in Ihrer als koordinierenden, leitenden und planenden Zuständigkeit für die gesamte Landesregierung, um das Corona-Krisenmanagement bis Jahresende voranzutreiben?" (00:52:54 Minuten)
  6. Fragestunde
    1. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Höglinger an LR Mag. Steinkellner: Wie hoch ist der Unterschied zwischen der Anzahl aller bisher verkauften regional gültigen oberösterreichischen Klimaticketvarianten zur Anzahl aller bisher verkauften Klimatickets für ganz Österreich an OberösterreicherInnen? (00:06:45 Minuten)
    2. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Engl an LR Mag. Steinkellner: Wie planen Sie in Bezug auf die Ostumfahrung eine einvernehmliche Lösung mit der Stadt Linz herzustellen? (00:17:01 Minuten)
    3. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Dr. Bammer an LH-Stv. Mag. Haberlander: Wann wurde ein landesweites PCR-Gurgeltestangebot bzw. die finanzielle und/oder organisatorische Unterstützung zum Aufbau eines solchen beim Gesundheitsministerium formell verlangt oder beantragt? (00:10:59 Minuten)
    4. Mündliche Anfrage von KO Mag. Eypeltauer an LH-Stv. Mag. Haberlander: Welche konkreten Bemühungen des Landes Oberösterreich gab es bei den Sozialversicherungen und den zuständigen Bundesstellen, ein aktives Anschreiben inklusive Einladung zu einem konkreten Impftermin von jenen zu ermöglichen, die nicht geimpft sind, aber sich impfen lassen könnten? (00:09:28 Minuten)
    5. Mündliche Anfrage von KO Mag. Lindner an LH-Stv. Mag. Haberlander: Wie hoch ist der aktuell ungedeckte Personalbedarf in den oberösterreichischen Kinderbildungseinrichtungen? (00:08:16 Minuten)
    6. Mündliche Anfrage von LAbg. Knauseder, MSc an LH-Stv. Mag. Haberlander: Welche Maßnahmen ergreifen Sie, um eine totale Überlastung des Gesundheitspersonals in den oberösterreichischen Krankenhäusern zu verhindern? (00:19:05 Minuten)
    7. Mündliche Anfrage LAbg. Schwarz an LH-Stv. Mag. Haberlander: Bleiben Sie entgegen der Empfehlungen des Nationalen Impfgremiums bei den im Regierungsprogramm zwischen ÖVP und FPÖ vereinbarten Antikörpertests zur Erhebung des Immunisierungsgrades der gesamten oberösterreichischen Bevölkerung? (00:08:09 Minuten)
    8. Mündliche Anfrage von LAbg. Bauer an LR Achleitner: Bis wann werden Sie für Oberösterreich eine Energie- (und Klima-)strategie erarbeiten, die den aktuellen, ambitionierten Zielen auf EU- und Österreich-Ebene entspricht? (00:16:12 Minuten)
  7. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung - Teil 1
    1. Bekanntgabe des Eingangs (00:04:30 Minuten)
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Gemeinsames Vorgehen gegen die Corona-Pandemie (00:37:22 Minuten)
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Ausbau von Frauenhausplätzen und Frauenübergangswohnungen in Oberösterreich (00:23:59 Minuten)
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Verantwortung Energie AG OÖ für eine umweltgerechte Abfallverwertung (00:16:13 Minuten)
  8. Tagesordnung - Teil 2
    1. Dringliche Anfrage des SPÖ-Landtagsklubs an LH-Stv. Mag. Haberlander: "Welche faktenbasierten Grundlagen sind für die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie in ihrem politischen Verantwortungsbereich ausschlaggebend?" (00:36:10 Minuten)
    2. Dringliche Anfrage des MFG Klubs im Oö. Landtag an LH-Stv. Mag. Haberlander: "Bleiben Sie entgegen dieser nicht nur von der WHO zur Kenntnis gebrachten Tatsache, trotzdem bei der derzeitigen Teststrategie in Oberösterreich?“ (00:20:24 Minuten)
  9. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung - Teil 2
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Zugrundeliegende Datenlage für die Ausrufung eines auf Landes- als auch Bundesebene geltenden Lockdown für ungeimpfte Bürger (00:20:49 Minuten)
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Gemeinsames Vorgehen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie (00:31:23 Minuten)
  10. Tagesordnung - Teil 3
    1. Resolution an die Landesregierung - Gemeinsames Vorgehen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie (00:03:00 Minuten)
  11. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs (00:04:59 Minuten)