21. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXIX. Gesetzgebungsperiode

Dienstag, 5. Dezember 2023 09:01 Uhr - Donnerstag, 7. Dezember 2023 21:29

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1. Eröffnung und Begrüßung

Start
05.12.2023, 09:01:55
Ende
05.12.2023, 09:02:31

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (00:00:36 Sekunden)
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden (00:00:55 Sekunden)
  3. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung
    1. Bekanntgabe des Eingangs (00:01:39 Minuten)
    2. Dringlichkeitsdebatte: Mittelfristige Finanzplanung des Landes Oberösterreich für die Finanzjahre 2023 bis 2027 (00:24:33 Minuten)
    3. Dringlichkeitsdebatte: Landesgesetz, mit dem das Oö. Landes-Bezügegesetz 1998 und das Oö. Gemeinde-Bezügegesetz 1998 geändert werden (Oö. Bezügeanpassungsgesetz 2023) (00:01:09 Minuten)
  4. Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Finanzjahr 2023 (00:03:32 Minuten)
  5. Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Finanzjahr 2024 (00:01:23 Minuten)
    1. Allgemeine Wechselrede
      1. Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer (00:32:49 Minuten)
      2. Klubobmann Mag. Felix Eypeltauer (00:26:04 Minuten)
      3. Klubobmann Manuel Krautgartner (00:28:37 Minuten)
      4. Klubobmann Severin Mayr (00:29:24 Minuten)
      5. Klubobfrau Sabine Engleitner-Neu, M.A., M.A. (00:23:29 Minuten)
      6. Klubobmann KommR Ing. Herwig Mahr (00:20:37 Minuten)
      7. Klubobmann Bgm. Dr. Christian Dörfel (00:21:58 Minuten)
    2. Besondere Wechselrede (00:02:03 Minuten)
      1. Gruppe 0 - Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung: Landtag, Landesregierung, Amt der Landesregierung, Bezirkshauptmannschaften, Personal, Stellenplan, Pensionen, Raumordnung, Raumplanung (04:05:59 Stunden)
      2. Gruppe 1 - Öffentliche Ordnung und Sicherheit: Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Feuerwehrwesen und Katastrophendienst, Landesverteidigung, Zivilschutz und Zivildienst (02:16:25 Stunden)
      3. Gruppe 2 - Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft: Bildung und Schulen, Kindergärten und Horte, Jugend und Sport, Erwachsenenbildung, Forschung und Wissenschaft (04:59:41 Stunden)
      4. Gruppe 2 - Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft: Bildung und Schulen, Kindergärten und Horte, Jugend und Sport, Erwachsenenbildung, Forschung und Wissenschaft (04:59:41 Stunden)
      5. Gruppe 2 - Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft: Bildung und Schulen, Kindergärten und Horte, Jugend und Sport, Erwachsenenbildung, Forschung und Wissenschaft (04:59:41 Stunden)
      6. Gruppe 3 - Kunst, Kultur und Kultus: Kunst und Kultur, Literatur, Theater, Musik und Musikschulwerk, Denkmalpflege und Museen (01:45:10 Stunden)
      7. Gruppe 4 - Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung: Soziales, Grundversorgung und Integrationshilfe, Kinder- und Jugendhilfe (Jugendwohlfahrt), Sozialpolitische Maßnahmen, Familien, Frauen, Wohnbau (Teil 1) (02:58:38 Stunden)
      8. Gruppe 4 - Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung: Soziales, Grundversorgung und Integrationshilfe, Kinder- und Jugendhilfe (Jugendwohlfahrt), Sozialpolitische Maßnahmen, Familien, Frauen, Wohnbau (Teil 1) (02:58:38 Stunden)
      9. Gruppe 4 - Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung: Soziales, Grundversorgung und Integrationshilfe, Kinder- und Jugendhilfe (Jugendwohlfahrt), Sozialpolitische Maßnahmen, Familien, Frauen, Wohnbau (Teil 1) (02:58:38 Stunden)
      10. Gruppe 4 - Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung: Soziales, Grundversorgung und Integrationshilfe, Kinder- und Jugendhilfe (Jugendwohlfahrt), Sozialpolitische Maßnahmen, Familien, Frauen, Wohnbau (Teil 1) (02:58:38 Stunden)
      11. Gruppe 4 - Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung: Soziales, Grundversorgung und Integrationshilfe, Kinder- und Jugendhilfe (Jugendwohlfahrt), Sozialpolitische Maßnahmen, Familien, Frauen, Wohnbau (Teil 1) (02:58:38 Stunden)
      12. Gruppe 4 - Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung: Soziales, Grundversorgung und Integrationshilfe, Kinder- und Jugendhilfe (Jugendwohlfahrt), Sozialpolitische Maßnahmen, Familien, Frauen, Wohnbau (Teil 2) (02:01:14 Stunden)
      13. Gruppe 4 - Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung: Soziales, Grundversorgung und Integrationshilfe, Kinder- und Jugendhilfe (Jugendwohlfahrt), Sozialpolitische Maßnahmen, Familien, Frauen, Wohnbau (Teil 2) (02:01:14 Stunden)
      14. Gruppe 4 - Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung: Soziales, Grundversorgung und Integrationshilfe, Kinder- und Jugendhilfe (Jugendwohlfahrt), Sozialpolitische Maßnahmen, Familien, Frauen, Wohnbau (Teil 2) (02:01:14 Stunden)
      15. Gruppe 4 - Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung: Soziales, Grundversorgung und Integrationshilfe, Kinder- und Jugendhilfe (Jugendwohlfahrt), Sozialpolitische Maßnahmen, Familien, Frauen, Wohnbau (Teil 2) (02:01:14 Stunden)
      16. Gruppe 4 - Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung: Soziales, Grundversorgung und Integrationshilfe, Kinder- und Jugendhilfe (Jugendwohlfahrt), Sozialpolitische Maßnahmen, Familien, Frauen, Wohnbau (Teil 2) (02:01:14 Stunden)
      17. Gruppe 5 - Gesundheit: Gesundheit allgemein einschließlich Gesundheitsfonds und Ausbildung im Gesundheitsdienst, Krankenanstalten, Umweltschutz, Rettungs- und Warndienste, Naturschutz, Veterinärmedizin (04:04:53 Stunden)
      18. Gruppe 5 - Gesundheit: Gesundheit allgemein einschließlich Gesundheitsfonds und Ausbildung im Gesundheitsdienst, Krankenanstalten, Umweltschutz, Rettungs- und Warndienste, Naturschutz, Veterinärmedizin (04:04:53 Stunden)
      19. Gruppe 6 - Straßen- und Wasserbau, Verkehr: Straßenbau und Straßenverkehr, Schienenverkehr und öffentlicher Verkehr einschließlich Verkehrsverbund, Wasserbau einschließlich Schutzwasserbau (02:09:06 Stunden)
      20. Gruppe 7 - Wirtschaftsförderung: Land- und Forstwirtschaft, Energie, Tourismus, Wirtschaft allgemein einschließlich Handel, Gewerbe und Industrie (04:20:38 Stunden)
      21. Gruppe 8 - Dienstleistungen: Liegenschaften, Wohn- und Geschäftsgebäude, Land- und fortwirtschaftliche Betriebe (00:00:20 Sekunden)
      22. Gruppe 9 - Finanzwirtschaft: Kapitalvermögen und Stiftungen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, Abgaben, Finanzzuweisungen und Zuschüsse (00:03:36 Minuten)
      23. Gruppe 9 - Finanzwirtschaft: Kapitalvermögen und Stiftungen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, Abgaben, Finanzzuweisungen und Zuschüsse (00:03:36 Minuten)
      24. Gruppe 9 - Finanzwirtschaft: Kapitalvermögen und Stiftungen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, Abgaben, Finanzzuweisungen und Zuschüsse (00:03:36 Minuten)
      25. Gruppe 9 - Finanzwirtschaft: Kapitalvermögen und Stiftungen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, Abgaben, Finanzzuweisungen und Zuschüsse (00:03:36 Minuten)
      26. Artikel I bis V bzw. VI (00:00:49 Sekunden)
  6. Mittelfristige Finanzplanung des Landes Oberösterreich für die Finanzjahre 2023 bis 2027 (00:01:18 Minuten)
  7. Landesgesetz zur Sicherung der Stabilität der Landesfinanzen (Oö. Stabilitätssicherungsgesetz 2023 - Oö. StabG 2023) (00:01:16 Minuten)
  8. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung gegenüber der ÖBB-Infrastruktur AG zur Umsetzung der Einhausung der Westbahnstrecke im Stadtgebiet von Leonding ("Aufsatzprojekt") im Zeitraum 2024 bis 2025 (00:01:19 Minuten)
  9. Landesgesetz, mit dem das Landesgesetz über den sachlichen Wirkungsbereich der Landespolizeidirektion bei Vollziehung der Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (00:00:58 Sekunden)
  10. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung gegenüber der OÖVG im Zeitraum 2024 bis 2033 für Verkehrsdienstbestellungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und die Genehmigung einer Haftung gegenüber der SCHIG (00:00:53 Sekunden)
  11. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung gegenüber der ASFINAG betreffend A26 Linzer Autobahn (00:00:44 Sekunden)
  12. Genehmigung der Erhöhung der Mehrjahresverpflichtung für die Umfahrung Weyer auf der B121 Weyerer Straße, Gemeinde Weyer (Bezirk Steyr) (km 40,383 bis km 41,494) (00:00:52 Sekunden)
  13. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung im Zusammenhang mit dem Beitritt Oberösterreichs zum Verein Österreichische Raumordnungskonferenz (ÖROK) (00:01:05 Minuten)
  14. Landes-Tourismusstrategie 2030 (00:00:46 Sekunden)
  15. Landesgesetz, mit dem das Oö. Landes-Bezügegesetz 1998 und das Oö. Gemeinde-Bezügegesetz 1998 geändert werden (Oö. Bezügeanpassungsgesetz 2023) (00:01:39 Minuten)
  16. Zuweisung des zwischenzeitlich eingelangten Eingangs (00:01:32 Minuten)
  17. Schlussworte von Landtagspräsident Max Hiegelsberger (00:06:27 Minuten)