25. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXIX. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 16. Mai 2024 10:01 Uhr - Donnerstag, 16. Mai 2024 17:43

Sie sehen:

1. Eröffnung und Begrüßung

Start
16.05.2024, 10:01:43
Ende
16.05.2024, 10:02:25

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (00:00:42 Sekunden)
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden (00:00:37 Sekunden)
  3. Trauerkundgebung für LAbg. a. D. Johann Wiener (00:02:19 Minuten)
  4. Fragestunde
    1. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Dr. Bammer an LR Mag. Lindner: Wie viele Hundebisse wurden in den letzten drei Jahren in OÖ jeweils registriert, bei denen Kinder im Alter von 0 bis 10 Jahren verletzt wurden? (00:04:39 Minuten)
    2. Mündliche Anfrage von LAbg. Haas an LR Achleitner: Nach welchen konkreten Kriterien werden die 24,3 Mio. Euro OÖ Anteil an den ETF-Mitteln an die potentiellen Fördernehmer:innen verteilt, um die verschiedenen Branchen, Initiativen und Organisationen bei der Bewältigung der sozialen, beschäftigungsbezogenen, wirtschaftlichen und ökologischen Auswirkungen des Übergangs zu einer klimaneutralen Wirtschaft nachhaltig zu unterstützen? (00:08:07 Minuten)
    3. Mündliche Anfrage von LAbg. Antlinger, B.Ed.Univ. an LR Achleitner: Wie stellen Sie als zuständiger Energielandesrat sicher, dass die derzeitigen Förderstrukturen in Oberösterreich nicht nur den Umstieg von einem fossilen Heizungssystem auf ein klimafreundliches Heizungssystem unterstützen, sondern auch den Austausch eines veralteten oder defekten klimafreundlichen Heizungssystems durch eines am neuesten Stand der Technik? (00:04:30 Minuten)
    4. Mündliche Anfrage von Drittem Präsidenten Peter Binder an LH-Stv. Dr. Haimbuchner: Nach Ablauf eines Drittels des Jahres - Jänner bis April - sind wie viele der heuer für Formen des Neubaus (mehrgeschoßiger Wohnbau und Eigenheimbereich) veranschlagten Wohnbaufördermittel in Höhe von rund € 191 Millionen bis jetzt abgerufen worden? (00:11:20 Minuten)
    5. Mündliche Anfrage von KO Mag. Eypeltauer an LH Mag. Stelzer: Durch welche konkreten budgetären Maßnahmen planst du als für die ressort-übergreifende Gesamtkoordination zuständiger Landeshauptmann und Finanzreferent das volkswirtschaftliche Potenzial des planvollen Ausbaus der elementaren Bildung zu heben? (00:09:45 Minuten)
    6. Mündliche Anfrage LAbg. Bauer an LR Mag. Lindner: Wurde im Zuge der aktuellen Gesetzesnovelle prognostiziert, wie sich die zuletzt ereigneten Vorfälle mit Hunden und die darauffolgende geplante Novelle des Oö. Hundehaltegesetzes auf die Zahl der Abgaben von Hunden in Tierheime auswirkt? (00:05:43 Minuten)
    7. Mündliche Anfrage von LAbg. Bgm. Mag. Hemetsberger an LR Achleitner: Was ist der aktuelle Stand des Landesprüfverfahrens zu der von Linz beantragten Herausnahme von Flächen im Univiertel aus der verordneten regionalen Grünzone des Landes, insbesondere zur Betriebsansiedelung? (00:04:48 Minuten)
    8. Mündliche Anfrage von KO Krautgartner an LR Achleitner: Wurden im Rahmen der aufsichtsbehördlichen Überprüfung im Zuge der Windparkprojekte in Lengau, Munderfing, Schalchen, Maria Schmolln und St. Johann am Walde Tatsachen bekannt, die auf strafrechtlich relevante Vorgänge - wie Vorteilszuwendung oder Vorteilsannahme - zwischen Gemeinderäten und Windkraftbetreibern hinweisen? (00:02:07 Minuten)
    9. Mündliche Anfrage von LAbg. Häusler, BSc, an LH-Stv. Mag. Haberlander: Wie ist die Vorgangsweise in einem Fall, wenn einem Schüler trotz guter Leistungen das Überspringen einer Schulstufe nachträglich untersagt wird? (00:03:18 Minuten)
  5. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung
    1. Bekanntgabe des Eingangs (00:03:16 Minuten)
      1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Änderung der Förderrichtlinien für den Breitbandausbau (00:21:44 Minuten)
      2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Verhinderung der Herstellung und des Imports von Laborfleisch (00:26:21 Minuten)
      3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Klimaschutz Jetzt! - Konkrete Klimaschutzmaßnahmen ohne weitere Verzögerungen umsetzen (00:29:05 Minuten)
      4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Verbesserungen bei Lebendtiertransporten (00:22:16 Minuten)
      5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Weiterentwicklung des Oö. Bodenschutzrechts (00:28:22 Minuten)
      6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Wirtschaft & Familien in OÖ stärken: Ausweitung der Tagesöffnungszeiten in Krabbelstuben und Kindergärten (00:33:51 Minuten)
  6. Tagesordnung
    1. Aktuelle Stunde zum Thema: "Oberösterreich und die EU: Herausforderungen für Sicherheit, Selbstbestimmung, Wohlstand und Wirtschaft“ (00:00:19 Sekunden)
      1. FPÖ: KO KommR Ing. Herwig Mahr (00:08:00 Minuten)
      2. ÖVP: LAbg. Bgm. Margit Angerlehner (00:04:56 Minuten)
      3. SPÖ: LAbg. Mario Haas (00:08:47 Minuten)
      4. GRÜNE: LAbg. Ines Vukajlović, MSc BA (00:07:17 Minuten)
      5. MFG: LAbg. Joachim Aigner (00:13:46 Minuten)
      6. NEOS: KO Mag. Felix Eypeltauer (00:12:36 Minuten)
      7. Weitere Wortmeldungen (00:59:52 Minuten)
    2. Anträge im Zusammenhang mit der Aktuellen Stunde
      1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Aktuelle Europastunde (00:02:55 Minuten)
      2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Selbstbewusste inhaltliche Positionierung auf EU-Ebene (00:00:44 Sekunden)
      3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - "Europe First" statt "Made in China" (00:00:33 Sekunden)
      4. Gemeinsame Wechselrede: Resolution an die Landesregierung - Aktuelle Europastunde; Resolution an die Bundesregierung - Selbstbewusste inhaltliche Positionierung auf EU-Ebene; Resolution an die Bundesregierung - "Europe First“ statt "Made in China“ (00:05:44 Minuten)
      5. Gemeinsame Wechselrede: Resolution an die Landesregierung - Aktuelle Europastunde; Resolution an die Bundesregierung - Selbstbewusste inhaltliche Positionierung auf EU-Ebene; Resolution an die Bundesregierung - "Europe First“ statt "Made in China“ (00:05:44 Minuten)
      6. Gemeinsame Wechselrede: Resolution an die Landesregierung - Aktuelle Europastunde; Resolution an die Bundesregierung - Selbstbewusste inhaltliche Positionierung auf EU-Ebene; Resolution an die Bundesregierung - "Europe First“ statt "Made in China“ (00:05:44 Minuten)
  7. Verhandlungsgegenstände
    1. Mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesundheitsholding GmbH für die Jahre 2024 - 2028 (00:29:55 Minuten)
    2. Mittelfristige Finanzvorschau der Kepler Universitätsklinikum GmbH für die Jahre 2024 - 2028 (00:19:42 Minuten)
    3. Landesgesetz, mit dem das Oö. Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz 2002 geändert wird (Oö. Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz-Novelle 2024 - Oö. LuftREnTG-Novelle 2024) (00:12:02 Minuten)
    4. Genehmigung von Mehrjahresverpflichtungen für den Neubau des Landespflege- und Betreuungszentrums Christkindl (00:12:44 Minuten)
    5. Bericht über die Tätigkeit des Oö. Landschaftsentwicklungsfonds 2023 (00:15:50 Minuten)
    6. Gemeinsame Wechselrede: Landesgesetz, mit dem das Oö. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz geändert wird (Oö. Kinderbildungs- und betreuungsgesetz-Novelle 2024) und Resolution an die Landesregierung - Wirtschaft & Familien in OÖ stärken: Ausweitung der Tagesöffnungszeiten in Krabbelstuben und Kindergärten (00:18:15 Minuten)
    7. Gemeinsame Wechselrede: Landesgesetz, mit dem das Oö. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz geändert wird (Oö. Kinderbildungs- und betreuungsgesetz-Novelle 2024) und Resolution an die Landesregierung - Wirtschaft & Familien in OÖ stärken: Ausweitung der Tagesöffnungszeiten in Krabbelstuben und Kindergärten (00:18:15 Minuten)
    8. Resolution an die Bundesregierung - Änderung der Förderrichtlinien für den Breitbandausbau (00:01:26 Minuten)
    9. Resolution an die Bundesregierung - Verhinderung der Herstellung und des Imports von Laborfleisch (00:01:12 Minuten)
  8. Zuweisung des zwischenzeitlich eingelangten Eingangs (00:02:24 Minuten)