28. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXIX. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 19. September 2024 10:00 Uhr - Donnerstag, 19. September 2024 18:12

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1. Eröffnung und Begrüßung

Start
19.09.2024, 10:00:50
Ende
19.09.2024, 10:01:27

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (00:00:37 Sekunden)
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden (00:01:50 Minuten)
  3. Trauerkundgebung für LAbg. a.D. und LR a.D. Dr. Walter Aichinger (00:02:48 Minuten)
  4. Fragestunde
    1. Mündliche Anfrage von LAbg. Bauer an LR Langer-Weninger, PMM: Wie hoch sind die Kosten für das Land Oberösterreich, die durch Extremwetterereignisse verursachte Schäden in der Landwirtschaft 2024 anfallen? (00:08:03 Minuten)
    2. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Engl an LR Langer-Weninger, PMM: Welche Konsequenzen hat eine mehr als 100-prozentige Kostenüberschreitung beim Kindergartenbau, wie etwa in der Gemeinde Tiefgraben, in Bezug auf die zugesagten Fördermittel aus Ihrem Zuständigkeitsbereich? (00:03:36 Minuten)
    3. Mündliche Anfrage von LAbg. Vukajlović, MSc BA, an LH-Stv. Mag. Haberlander: Welche Konsequenzen hat eine mehr als 100-prozentige Kostenüberschreitung beim Kindergartenbau, wie etwa in der Gemeinde Tiefgraben, in Bezug auf die zugesagten Fördermittel aus Ihrem Zuständigkeitsbereich? (00:02:30 Minuten)
    4. Mündliche Anfrage von KO Mag. Eypeltauer an LH-Stv. Mag. Haberlander: Teilen Sie für Oberösterreich das Ziel von Bundeskanzler Nehammer einer Garantie auf ganztägige Betreuung? (00:05:37 Minuten)
    5. Mündliche Anfrage von Dritter Präsident Peter Binder an LH-Stv. Mag. Haberlander: Wie viele Betten sind derzeit in den oberösterreichischen Krankenanstalten aufgrund von Personalmangel gesperrt? (00:08:26 Minuten)
    6. Mündliche Anfrage von LAbg. Margreiter an LR Dr. Hattmannsdorfer: Werden Sie als Soziallandesrat Maßnahmen setzen, um am Standort der ehemaligen Landwirtschaftsschule Weyregg eine öffentliche Pflegeschule zur Deckung des Pflegeausbildungsbedarfs zu ermöglichen, wenn der private Projektant das Projekt nicht entsprechend verwirklicht? (00:05:11 Minuten)
    7. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Höglinger an LH Mag. Stelzer: Was ist der aktuelle politische Auftrag der Landesimmobilien-Gesellschaft im Zusammenhang mit dem Schloss Bergheim? (00:06:13 Minuten)
  5. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung
    1. Bekanntgabe des Eingangs (00:03:25 Minuten)
    2. Dringlichkeitsdebatte: Mehrjahresverpflichtung gegenüber der Schiene OÖ GmbH infolge des 9. Mittelfristigen Investitionsprogramms im Zeitraum 2024 bis 2026 (00:15:15 Minuten)
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Einrichtung von Stadtrechnungshöfen (00:25:24 Minuten)
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Gesamtreform der Wohnbeihilfe - für leistbares Wohnen in OÖ (00:23:25 Minuten)
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - verpflichtender KZ-Gedenkstättenbesuch für oö. Schüler:innen (00:22:30 Minuten)
  6. Tagesordnung
    1. Aktuelle Stunde zum Thema: "Hochwasser 2024 - Konsequenzen und Lösungen zum Schutz Oberösterreichs“ (00:00:11 Sekunden)
      1. Grüne: LAbg. Bgm. Mag. Rudi Hemetsberger (00:07:40 Minuten)
      2. ÖVP: LAbg. Bgm. Anton Froschauer (00:12:11 Minuten)
      3. FPÖ: LAbg. Michael Gruber (00:08:24 Minuten)
      4. SPÖ: LAbg. Thomas Antlinger, B.Ed.Univ. (00:10:53 Minuten)
      5. MFG: KO Manuel Krautgartner (00:05:18 Minuten)
      6. NEOS: KO Mag. Felix Eypeltauer (00:08:44 Minuten)
      7. weitere Wortmeldungen (00:46:50 Minuten)
    2. Antrag im Zusammenhang mit der Aktuellen Stunde
      1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Verstärkung Hochwasserschutz durch Erhalt und Wiederherstellung von natürlichen Retentionsräumen in Oberösterreich (00:01:43 Minuten)
    3. Dringliche Anfrage des SPÖ-Landtagsklubs an LH-Stv. Mag. Haberlander: "Welche konkreten Maßnahmen setzen Sie vor dem Hintergrund des Lehrkräftemangels an den öffentlichen Schulen in Oberösterreich, um die Systempartner des Bildungsstandorts Oberösterreich von den Schulkindern über die Lehrkräfte bis hin zu den Eltern bestmöglich zu unterstützen?“ (00:44:16 Minuten)
    4. Dringliche Anfrage des FPÖ-Landtagsklubs an LR Dr. Hattmannsdorfer: "Wie hat sich die Sozialhilfe bzw. Mindestsicherung in Oberösterreich seit den Reformschritten ab 2016 entwickelt?“ (00:55:15 Minuten)
  7. Verhandlungsgegenstände
    1. Bericht des Rechnungshofes betreffend Landwirtschaftliche Nutztierhaltung - Förderungen und Tierschutzkontrollen (00:28:14 Minuten)
    2. Bericht des Rechnungshofes betreffend Verwaltungsstrafen im Umweltbereich (00:10:26 Minuten)
    3. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Sonderprüfung Fragen im Zusammenhang mit einem finanziellen Mehrbedarf bei der Anton Bruckner Privatuniversität (00:29:20 Minuten)
    4. Landesgesetz, mit dem Artikel V der Oö. Raumordnungsgesetz-Novelle 2021 geändert wird (00:12:31 Minuten)
    5. Mehrjahresverpflichtung im Rahmen der Übereinkommen über die Gewährung von Finanzierungsbeiträgen zur Aufrechterhaltung, Attraktivierung und zum Ausbau des Bahnbetriebs der Privatbahnstrecken der Stern & Hafferl Verkehrsgesellschaft m.b.H. im Zeitraum 2025 (00:26:07 Minuten)
    6. Oö. Kinderbildungs- und betreuungs-Dienstgesetz-Novelle 2024 (00:09:12 Minuten)
    7. Oö. Landes- und Gemeinde-Dienstrechtsanpassungsgesetz 2024 - Oö. DRAG 2024 (00:36:29 Minuten)
    8. Oö. Landes- und Gemeinde-Dienstrechtsanpassungsgesetz 2024 - Oö. DRAG 2024 (00:36:29 Minuten)
    9. Oö. Landes- und Gemeinde-Dienstrechtsanpassungsgesetz 2024 - Oö. DRAG 2024 (00:36:29 Minuten)
    10. Mehrjahresverpflichtung gegenüber der Schiene OÖ GmbH infolge des 9. Mittelfristigen Investitionsprogramms im Zeitraum 2024 bis 2026 (00:01:37 Minuten)
  8. Zuweisung des zwischenzeitlich eingelangten Eingangs (00:00:57 Sekunden)