33. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXIX. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 6. März 2025 10:00 Uhr - Donnerstag, 6. März 2025 18:03

Sie sehen:

1. Eröffnung und Begrüßung

Start
06.03.2025, 10:00:19
Ende
06.03.2025, 10:00:55

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (00:00:36 Sekunden)
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden (00:00:54 Sekunden)
  3. Fragestunde
    1. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Engl an LH Mag. Stelzer: Inwiefern wird in Oberösterreich das Instrument des Bundesvergabegesetzes genutzt, um das in der Frauenstrategie verankerte Ziel eines höheren Frauenanteils in Führungspositionen umzusetzen? (00:04:13 Minuten)
    2. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Höglinger an LH Mag. Stelzer: Wie hat sich der Prozess zur Verlängerung des Mietvertrags über das Landesdienstleistungszentrum konkret dargestellt? (00:10:03 Minuten)
    3. Mündliche Anfrage von LAbg. Heitz an LH-Stv. Mag. Haberlander: Wann werden Sie als zuständige Frauen- und Gesundheitslandesrätin dem Beispiel der Mehrheit der österreichischen Bundesländer, die mit der Einführung von Gewaltambulanzen einen wesentlichen Beitrag zur Versorgung für von Gewalt betroffenen Frauen sichergestellt haben, folgen? (00:08:44 Minuten)
    4. Mündliche Anfrage von KO Mag. Eypeltauer an LR KommR Achleitner: Wer ist Projektwerber des geplanten Windkraft-Großprojekts „Weilhartsforst“ mit bis zu „19 möglichen Anlagen“, das in der Pressemitteilung vom 20.12.2024 zum Thema „Ordnen und Beschleunigen: Oberösterreich schafft klare Regelungen für Standorte für erneuerbare Energieanlagen - Umsetzung der RED III-Richtlinie“ als nicht in einer Ausschlusszone gelegen angeführt ist? (00:06:37 Minuten)
    5. Mündliche Anfrage von KO Mayr an LR KommR Achleitner: Von welchen Stellen sind im Rahmen des Anhörungs- und Konsultationsverfahrens zur Oö. Ausschlusszonenverordnung Stellungnahmen gekommen? (00:06:35 Minuten)
    6. Mündliche Anfrage von LAbg. Bgm. Mag. Hemetsberger an LR KommR Achleitner: Wie viele dauerhafte Arbeitsplätze sind seit der Errichtung des Wirtschaftsparks direkt im Betriebsbaugebiet „Ehrenfeld II“ in Ohlsdorf bislang tatsächlich geschaffen worden? (00:03:43 Minuten)
    7. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Dr. Bammer an LH-Stv. Mag. Haberlander: Wie viele Kinder und Jugendliche (0 bis 18 Jahre) befinden sich mit Stand 1.2.2025 auf der Warteliste für einen erstmaligen Entwicklungsdiagnostik-Abklärungstermin in der Entwicklungsmedizinischen Ambulanz im Konventhospital Linz der Barmherzigen Brüder? (00:06:46 Minuten)
    8. Mündliche Anfrage von LAbg. Antlinger, B.Ed.Univ., an LR KommR Achleitner: Welche Informationen haben Sie als zuständiger Beteiligungslandesrat darüber, inwiefern sich der Landesenergieversorger Energie AG im Verkaufsprozess des Biomasse-Heizwerks in Rohrbach-Berg eingebracht hat? (00:03:43 Minuten)
  4. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung
    1. Bekanntgabe des Eingangs (00:02:27 Minuten)
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Oberösterreich hilft mit Online-Plattformen sicherer zu machen (00:31:38 Minuten)
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Ende des Gold-Platings für die heimische Industrie (00:29:16 Minuten)
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Überarbeitung der Bestimmungen der 24-Stunden-Betreuung (00:23:59 Minuten)
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Einführung einer Gewaltambulanz in Oberösterreich (00:26:52 Minuten)
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Flächen für erneuerbare Energie (00:32:19 Minuten)
  5. Tagesordnung
    1. Dringliche Anfrage des SPÖ-Landtagsklubs an Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer: Welche finanzpolitischen Vorhaben gibt es Ihrerseits als Finanzreferent des Landes Oberösterreich zur Optimierung der Transferbeziehungen zwischen dem Land Oberösterreich und den 438 Gemeinden im Land? (00:44:21 Minuten)
    2. Verhandlungsgegenstände
      1. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung des Landes OÖ gegenüber der OÖVG zur Aufrechterhaltung und Vergabe des Kraftfahrlinienverkehrs im Linienbündel Kirchdorf-Pyhrn (KiP) im Zeitraum 1. Jänner 2026 bis 26. Juli 2036 (00:36:11 Minuten)
      2. Ausgewogene Besetzung von Gremien (00:37:54 Minuten)
      3. Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 B-VG über die Anwendung und Umsetzung der VRV 2015 durch die Länder (00:36:27 Minuten)
      4. Haftungsfonds-Initiative der Oberösterreichischen Kreditgarantiegesellschaft m.b.H. für die Geschäftsjahre 2024 - 2026 (00:29:27 Minuten)
      5. Landesgesetz, mit dem das Oö. Hundehaltegesetz 2024 geändert wird (Oö. Hundehaltegesetz-Novelle 2025) (00:05:27 Minuten)
      6. Bericht über die Förderungen der Projekte „Errichtung-, Zu- und Umbau von Alten- und Pflegeheimen in Oberösterreich“ aus Mitteln der Sozialhilfe des Landes Oberösterreich (00:10:48 Minuten)
      7. Landesgesetz, mit dem das Oö. Sozialberufegesetz geändert wird (Oö. Sozialberufegesetz-Novelle 2025) (00:18:39 Minuten)
      8. Landesgesetz, mit dem das Oö. Gesundheitsfonds-Gesetz 2013 geändert wird (Oö. Gesundheitsfonds-Gesetz-Novelle 2025) (00:23:52 Minuten)
      9. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung für die Gewässerökologische Maßnahme Wasserverband Unteres Kremstal - Bauabschnitt 1, Renaturierung Krems, Flusskilometer 21,8 - 26,3 für die Jahre 2026 bis 2028 (00:20:18 Minuten)
      10. Landesgesetz, mit dem das Oö. Bautechnikgesetz 2013 und die Oö. Bauordnung 1994 geändert werden (Oö. Bautechnikgesetz-Novelle 2025) (00:17:30 Minuten)
  6. Resolution an die Bundesregierung - Ende des Gold-Platings für die heimische Industrie (00:01:24 Minuten)
  7. Resolution an die Bundesregierung - Überarbeitung der Bestimmungen der 24-Stunden-Betreuung (00:01:21 Minuten)
  8. Zuweisung des zwischenzeitlich eingelangten Eingangs (00:01:18 Minuten)