34. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXIX. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 3. April 2025 10:02 Uhr - Donnerstag, 3. April 2025 17:17

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1. Eröffnung und Begrüßung

Start
03.04.2025, 10:02:34
Ende
03.04.2025, 10:03:23

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (00:00:49 Sekunden)
  2. Mitteilung des Vorsitzenden (00:00:59 Sekunden)
  3. Angelobung eines neuen Mitglieds des Oö. Landtags (§ 2 Abs. 1 Oö. Landtagsgeschäftsordnung 2009)
    1. Verlesung der Verzichtserklärung von Herrn LAbg. Bgm. Peter Oberlehner (00:00:45 Sekunden)
    2. Angelobung von Herrn Ing. Günther Baschinger als neues Mitglied des Oö. Landtags (00:01:43 Minuten)
  4. Wahlen (Tagesordnung - 1. Teil)
    1. Wahl eines Dritten Ordners (§ 4 Abs. 2 Oö. Landtagsgeschäftsordnung 2009) (00:00:59 Sekunden)
    2. Ersatzwahlen in die Ausschüsse (00:00:54 Sekunden)
  5. Trauerkundgebung für LAbg. a. D. ÖkR Johann Riederer (00:02:20 Minuten)
  6. Fragestunde
    1. Mündliche Anfrage von LAbg. Margreiter an LH-Stv. Mag. Haberlander: Wie sorgen Sie dafür, dass im kommenden Schuljahr die gezielte Integration und Ausbildung ukrainischer Kinder in Oberösterreichs Schulen gewährleistet bleibt, ohne dass die Unterrichtsqualität für alle Kinder leidet? (00:08:52 Minuten)
    2. Mündliche Anfrage von Drittem Präsidenten Binder an LH-Stv. Mag. Haberlander: Wie viele Bewerbungen für einen Medizin-Studienplatz im öffentlichen Interesse sind für das kommende Studienjahr beim Land Oberösterreich und bei der OÖG eingelangt? (00:06:26 Minuten)
    3. Mündliche Anfrage von KO Mag. Eypeltauer an LH Mag. Stelzer: In wieweit waren Sie bisher in Ihrer Funktion als "Klimaschutzkoordinator", aber auch als Finanzreferent, mit der geplanten Oö. Ausschlusszonen-Verordnung, insbesondere den potenziellen wirtschaftlichen und damit finanziellen Auswirkungen eines Ausschlusses besonders windreicher Zonen von der Nutzung für Windkraft befasst? (00:04:41 Minuten)
    4. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Höglinger an LH Mag. Stelzer: Welche Maßnahmen haben sich aus den seit Inkrafttreten des Oö. Hinweis-Schutzgesetz bei der internen und externen Meldestelle eingegangenen Meldungen bisher ergeben? (00:02:24 Minuten)
    5. Mündliche Anfrage von LAbg. Bauer an LR Bgm. Dr. Dörfel: Welche konkreten Themen werden bei der nun wieder einberufenen "Steuerungsgruppe für ein gewaltfreies Zusammenleben" behandelt? (00:07:03 Minuten)
    6. Mündliche Anfrage von LAbg. Bgm. Mag. Hemetsberger an LH-Stv. Dr. Haimbuchner: Liegen Ihnen konkrete Anträge auf eine naturschutzbehördliche Bewilligung zu weiteren geplanten Bohrvorhaben nach fossilen Energieträgern in Oberösterreich vor? (00:03:31 Minuten)
    7. Mündliche Anfrage von LAbg. Häusler, BSc, an LH-Stv. Mag. Haberlander: Welche konkreten Schritte plant die Landesregierung, um die vom Landesrechnungshof aufgezeigten Defizite in der psychiatrischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen zu beheben? (00:05:54 Minuten)
  7. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung
    1. Bekanntgabe des Eingangs (00:02:16 Minuten)
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Förderstunden für ukrainische Schüler:innen in Oberösterreich sichern - Bildungschancen wahren, Schulpersonal entlasten (00:26:10 Minuten)
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Quartalsberichte über die finanzielle Lage des Landes Oberösterreich (00:32:59 Minuten)
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Richtige Entsorgung von Lithium-Ionen-Akkus und -Batterien (00:20:30 Minuten)
  8. Tagesordnung (2. Teil)
    1. Verhandlungsgegenstände
      1. Landesgesetz, mit dem ein Landesgesetz über die Krankenfürsorge für oö. Gemeinden (Oö. KFGG) erlassen und das Oö. Lehrer-Kranken- und Unfallfürsorgegesetz geändert wird (00:25:29 Minuten)
      2. Landesgesetz, mit dem ein Landesgesetz über die Krankenfürsorge für oö. Gemeinden (Oö. KFGG) erlassen und das Oö. Lehrer-Kranken- und Unfallfürsorgegesetz geändert wird (00:25:29 Minuten)
      3. Genehmigung einer Haftungsübernahme im Zusammenhang mit einer Fremdfinanzierung der Breitband Oberösterreich Infrastruktur GmbH (00:16:55 Minuten)
      4. Bericht über die Tätigkeit des Oö. Landschaftsentwicklungsfonds 2024 (00:33:53 Minuten)
      5. Umsetzung von Park-and-Ride / Bike-and-Ride-Anlagen-Maßnahmen für mehrere Verkehrsstationen im Zeitraum 2025 - 2028 mit der ÖBB Infrastruktur AG und die damit verbundene Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung 2026 - 2028 (00:26:02 Minuten)
      6. Bericht des Rechnungshofes betreffend Allgemeiner Einkommensbericht 2024 (00:46:30 Minuten)
      7. Bericht des Rechnungshofes betreffend Tätigkeitsbericht 2024 des Rechnungshofes (00:17:55 Minuten)
      8. Bericht des Rechnungshofes betreffend Flächen für Strom aus erneuerbaren Energieträgern (00:58:42 Minuten)
      9. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung Objektmanagement Landhausviertel (00:34:10 Minuten)
      10. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung Umsetzung offener Empfehlungen an das Land OÖ im Gemeindebereich (00:40:58 Minuten)
      11. Resolution an die Bundesregierung - Richtige Entsorgung von Lithium-Ionen-Akkus und -Batterien (00:00:55 Sekunden)
  9. Zuweisung des zwischenzeitlich eingelangten Eingangs (00:01:27 Minuten)