39. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXIX. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 13. November 2025 10:01 Uhr - Donnerstag, 13. November 2025 19:09

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1. Eröffnung und Begrüßung

Start
13.11.2025, 10:01:05
Ende
13.11.2025, 10:01:55

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (00:00:50 Sekunden)
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden (00:00:32 Sekunden)
  3. Angelobung eines neuen Mitglieds des Oö. Landtags (§ 2 Abs. 1 Oö. Landtagsgeschäftsordnung 2009)
    1. Verlesung der Verzichtserklärung von Frau LAbg. Ulrike Schwarz (00:00:05 Sekunden)
    2. Angelobung von Frau Brigitte Huber-Reiter als neues Mitglied des Oö. Landtags (00:01:53 Minuten)
  4. Wahlen (Tagesordnung - 1. Teil)
    1. Ersatzwahlen in die Ausschüsse (00:00:55 Sekunden)
  5. Fragestunde
    1. Mündliche Anfrage von LAbg. Häusler, BSc, an LH-Stv. Mag. Haberlander: Welche konkreten Prüfaufträge wurden der von Ihnen als Gesundheits-Landesrätin eingesetzten Expertenkommission zur Prüfung der Vorfälle rund um den Todesfall einer Patientin im Krankenhaus Rohrbach erteilt? (00:05:45 Minuten)
    2. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Högliner an LR Langer-Weninger, PMM: Mit welchen Maßnahmen in Ihrem Zuständigkeitsbereich gewährleisten Sie, dass die Voranschläge der oberösterreichischen Gemeinden wie in § 74 Abs. 1 der Oö GemO vorgesehen mit Beginn des Haushaltsjahres 2026 in Wirksamkeit treten können? (00:08:31 Minuten)
    3. Mündliche Anfrage von Drittem Präsident Binder an LH-Stv. Mag. Haberlander: Inwieweit werden sich die Wartezeiten für oberösterreichische Patient:innen auf notwendige Knie- oder Hüftoperationen aufgrund der wegen Personalmangel im Kepler Universitätsklinikum verschobenen oder gestrichenen Operationen verlängern? (00:09:20 Minuten)
    4. Mündliche Anfrage von KO Dim an LR Mag. Winkler: Welche Probleme haben Sie als zuständiges Mitglied der Landesregierung im Zusammenhang mit dem adaptierten Oö. Hundehaltegesetz bisher wahrgenommen? (00:24:03 Minuten)
    5. Mündliche Anfrage von KO Krautgartner an LH-Stv. Mag. Haberlander: Aus welchen Gründen sind derzeit von den Flugrettungs-Stützpunkten in Oberösterreich keine Nachtflüge durch Notarzthubschrauber möglich? (00:02:41 Minuten)
    6. Mündliche Anfrage von KO Engleitner-Neu, M.A., M.A., an LR Bgm. Dr. Dörfel: Wie gewährleisten Sie die Erfüllung der Integrationsherausforderungen in Oberösterreich, welches laut ÖIF den zweitstärksten Zuzug an Personen mit ausländischem Geburtsort im Zehn-Jahres-Vergleich aller Bundesländer aufweist, wenn Sie bei integrationsfördernden Maßnahmen in Ihrem Ressort kürzen? (00:14:58 Minuten)
    7. Mündliche Anfrage von KO Mayr an LR KommR Achleitner: Wie ist der aktuelle Stand der Gespräche mit dem Bundesheer hinsichtlich der Möglichkeit, im Kobernaußerwald trotz des bestehenden Tieffluggebiets an einer Beschleunigungszone für Windräder festzuhalten? (00:11:50 Minuten)
    8. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Engl an LH-Stv. Mag. Haberlander: Wird das Projekt STOP - Stadtteile ohne Partnergewalt nach Auslaufen der Finanzierungszusage bis Mai 2026 in Oberösterreich fortgeführt werden? (00:02:49 Minuten)
    9. Mündliche Anfrage von LAbg. Vukajlović, MSc BA, an LR Bgm. Dr. Dörfel: Wie stellen Sie sicher, dass es in Ihren Zuständigkeitsbereichen Soziales, Integration und Jugend bei essentiellen Leistungen für die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher zu keinen Leistungseinbußen kommt? (00:23:12 Minuten)
    10. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Dr. Bammer an LH-Stv. Mag. Haberlander: Werden die im Finanzausgleichsgesetz 2024 vorgesehenen Kofinanzierungsmöglichkeiten für die weitere Bereitstellung von Schulsozialarbeit an oberösterreichischen allgemeinbildenden Pflichtschulen im Schuljahr 2025/26 vom Land Oberösterreich komplett ausgeschöpft? (00:07:51 Minuten)
    11. Mündliche Anfrage von KO Mag. Eypeltauer an LH-Stv. Mag. Haberlander: Wie entwickelten sich die vom Land Oberösterreich geplanten und tatsächlich zur Verfügung gestellten Mittel für die Sprach- bzw. Deutschförderung jeweils pro Schuljahr ab Herbst 2021? (00:08:58 Minuten)
    12. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Zehetmair an LR Mag. Winkler: Wie stellen Sie in Zukunft sicher, dass die im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe eingesetzten Steuermittel effizienter und zielgerichteter verwendet werden? (00:00:11 Sekunden)
  6. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung
    1. Bekanntgabe des Eingangs (00:04:37 Minuten)
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Strategieloses Kürzen bei Jugend, Frauen und Integration stoppen (00:32:04 Minuten)
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Wirtschaftsförderungen durchleuchten (00:22:25 Minuten)
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Expertenkommission zum Vorfall im Klinikum Rohrbach - Einbindung des Landtages (00:28:45 Minuten)
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Leistbare Mobilität statt Preiserhöhung: Keine Verteuerung des Klimatickets (00:25:23 Minuten)
  7. Tagesordnung (2. Teil)
    1. Aktuelle Stunde zum Thema: "Oberösterreich als Vorbild in der Integrationspolitik: Klarheit und Orientierung für ein erfolgreiches Miteinander"
      1. ÖVP: KO Bgm. KommR Margit Angerlehner (00:09:53 Minuten)
      2. FPÖ: LAbg. Michael Gruber (00:14:47 Minuten)
      3. SPÖ: KO Sabine Engleitner-Neu, M.A., M.A (00:02:52 Minuten)
      4. GRÜNE: LAbg. Ines Vukajlović, MSc BA (00:06:38 Minuten)
      5. MFG: LAbg. Joachim Aigner (00:10:14 Minuten)
      6. NEOS: KO Mag. Felix Eypeltauer (00:10:36 Minuten)
      7. Weitere Wortmeldungen (00:41:10 Minuten)
    2. Antrag im Zusammenhang mit der aktuellen Stunde
      1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Umsetzung eines verpflichtenden Integrationsprogramms - Deutsch, Arbeit, Werte, Sanktionen (00:01:01 Minuten)
      2. Resolution an die Bundesregierung - Umsetzung eines verpflichtenden Integrationsprogramms - Deutsch, Arbeit, Werte, Sanktionen 
  8. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Instandhaltungsfenster der ÖBB-Infrastruktur AG und Auswirkungen auf Bahn und Regionalbusangebot (00:23:16 Minuten)
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Attraktivierung der Tierärzte-Ausbildung (00:21:26 Minuten)
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Stärkung des Regionalflughafens Linz (00:28:09 Minuten)
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Gestaltungsstarke Gemeinden statt Altföderalismus - Oberösterreich als treibende Kraft der gesamtstaatlichen Erneuerung (00:33:43 Minuten)
  9. Tagesordnung (3. Teil)
    1. Verhandlungsgegenstände
      1. Genehmigung von Mehrjahresverpflichtungen für Investivprojekte im Bereich des Oö. Chancengleichheitsgesetzes (00:12:44 Minuten)
      2. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung für die Maßnahme nicht rückzahlbare Landesbeiträge zum Laufenden Aufwand der MDB Machland-Damm Betriebs GmbH (00:15:22 Minuten)
      3. Bericht des Ausschusses für Gesellschaft betreffend die Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung für Vorbereitungsarbeiten der communale OÖ 2026 (00:15:04 Minuten)
      4. Bericht der Volksanwaltschaft 2023 - 2024 (00:15:16 Minuten)
      5. Oö. Deregulierungsgesetz 2025 (00:40:53 Minuten)
      6. Resolution an die Bundesregierung - Instandhaltungsfenster der ÖBB-Infrastruktur AG und Auswirkungen auf Bahn und Regionalbusangebot (00:01:20 Minuten)
      7. Resolution an die Bundesregierung - Attraktivierung der Tierärzte-Ausbildung (00:01:15 Minuten)
      8. Resolution an die Bundesregierung - Stärkung des Regionalflughafens Linz (00:01:22 Minuten)
  10. Zuweisung des zwischenzeitlich eingelangten Eingangs (00:01:51 Minuten)