42. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXIX. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 12. März 2026 10:01 Uhr - Donnerstag, 12. März 2026 16:54

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1. Eröffnung und Begrüßung

Start
12.03.2026, 10:01:10
Ende
12.03.2026, 10:01:55

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (00:00:45 Sekunden)
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden (00:00:22 Sekunden)
  3. Fragestunde
    1. Mündliche Anfrage von KO Engleitner-Neu, M.A., M.A., an LH Mag. Stelzer: Wie hat sich die Inanspruchnahme der Männerberatung beim Zentrum für Familientherapie und Männerberatung des Landes Oberösterreich seit dem Jahr 2022 entwickelt, insbesondere im Hinblick auf die Anzahl der betreuten Klienten pro Jahr? (00:05:30 Minuten)
    2. Mündliche Anfrage von KO Dim an LR Mag. Winkler: Wann konkret ist mit dem von Ihnen angekündigten Ausbau von zusätzlichen Plätzen zur sicheren Unterbringung von behördlich abgenommenen Hunden in Oberösterreich zu rechnen? (00:05:41 Minuten)
    3. Mündliche Anfrage von LAbg. Bauer an LR Langer-Weninger, PMM: Welche zusätzlichen finanziellen Unterstützungsmaßnahmen sind seitens des Landes für Gemeinden vorgesehen, um diese in die Lage zu versetzen, die Sanierungs- und Energieeffizienzverpflichtungen im Zusammenhang mit dem Oö. Energieeffizienzgesetz fristgerecht zu erfüllen? (00:04:32 Minuten)
    4. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Engl an LH-Stv. Mag. Haberlander: Welche Maßnahmen sind vorgesehen, um sicherzustellen, dass Betroffene von Gewalt, aber auch Ärzt:innen, Polizei und Beratungsstellen in Oberösterreich über das Angebot der Gewaltambulanz ausreichend informiert sind? (00:07:19 Minuten)
    5. Mündliche Anfrage von KO Mayr an LR KommR Achleitner: Welche zusätzlichen Maßnahmen sind über die mit bis zu 36 Millionen Euro geförderte Frankfurt-Verbindung hinaus vorgesehen, um das vom Landesrechnungshof genannte Passagierniveau für eine wirtschaftlich tragfähige Betriebsführung des Flughafens Linz zu erreichen? (00:07:39 Minuten)
    6. Mündliche Anfrage von Drittem Präsident Binder an LH-Stv. Dr. Haimbuchner: Wann werden Sie in Ihrem Ressort die Digitalisierung so weit vorantreiben, dass die Wohnbeihilfe auf den Online-Kanälen des Landes korrekt vorausberechnet wird? (00:13:54 Minuten)
    7. Mündliche Anfrage von LAbg. Haas an LH-Stv. Mag. Haberlander: Wie wollen Sie sicherstellen, dass es durch die geplanten Kooperationen des Salzkammergutklinikums mit dem Kepler Universitätsklinikum und dem Land Steiermark zu keinen Nachteilen im Hinblick auf die gesundheitliche Versorgungslage der Bevölkerung im Salzkammergut, insbesondere zu keiner Verlängerung von Wartezeiten auf geplante Operationen, kommt? (00:10:03 Minuten)
    8. Mündliche Anfrage von KO Mag. Eypeltauer an LR KommR Achleitner: Von welchem Gesamtinvestitions- und Finanzierungsbedarf für Übernahme und Absicherung des Betriebs des Skigebiets Kasberg geht die Oö. Landesregierung aus? (00:06:02 Minuten)
    9. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Dr. Bammer an LR KommR Achleitner: Wie wird die im "Präventions- und Schutzkonzept für den Sport in Oberösterreich" (S. 12, Punkt 8) vorgesehene Maßnahme eines "Bonussystems für umgesetzte Präventionsmaßnahmen" oder vergleichbare Anreizmodelle im Rahmen von Sportförderungen konkret gelebt? (00:07:41 Minuten)
    10. Mündliche Anfrage von LAbg. Aigner an LR KommR Achleitner: Welche konkreten Maßnahmen setzt das Land Oberösterreich, um sicherzustellen, dass die Fluglinie DAT im Zusammenhang mit der Flugverbindung Linz-Frankfurt gegenüber allen im Zusammenhang mit dieser Verbindung eingesetzten Arbeitnehmern und sonstigen Beschäftigten, einschließlich über Subunternehmen eingesetzter Personen, sämtliche arbeits- und sozialrechtlichen Vorgaben einhält? (00:02:36 Minuten)
  4. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung
    1. Bekanntgabe des Eingangs (00:03:25 Minuten)
      1. Dringlichkeitsdebatte: Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung zur Förderung des Linienflugverkehrs der Strecke Flughafen Linz (LNZ) - Flughafen Frankfurt (FRA) - Flughafen Linz (LNZ) (00:32:20 Minuten)
      2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Fortschrittliche Energieplanung (00:30:28 Minuten)
      3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Konzept für einen solidarischen Lehrlingsfonds für Oberösterreich (00:26:48 Minuten)
      4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Mentale Gesundheit in Oberösterreich strategisch stärken (00:28:36 Minuten)
      5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Geschlechtergerechtigkeit beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz (00:25:14 Minuten)
      6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Temporäre Senkung der Steuerlast auf Treibstoff (00:34:18 Minuten)
  5. Tagesordnung - Verhandlungsgegenstände
    1. Landesgesetz, mit dem ein Landesgesetz über Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz (Oö. Energieeffizienzgesetz - Oö. EEffG) erlassen wird sowie das Oö. EU-Begleitregelungs- und Umsetzungsgesetz und das Oö. Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2006 geändert werden (00:44:28 Minuten)
    2. Landesgesetz, mit dem ein Landesgesetz über Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz (Oö. Energieeffizienzgesetz - Oö. EEffG) erlassen wird sowie das Oö. EU-Begleitregelungs- und Umsetzungsgesetz und das Oö. Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2006 geändert werden (00:44:28 Minuten)
    3. Landesgesetz, mit dem das Oö. Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz 2002 geändert wird (Oö. Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz-Novelle 2026 - Oö. LuftREnTG-Novelle 2026) (00:09:56 Minuten)
    4. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung zur Instandsetzung Halbbrücke und Quellenüberbrückung L548 Hallstattstraße im Zeitraum 2027 bis 2028 (00:07:57 Minuten)
    5. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung zur Generalsanierung der Pädagogischen Hochschule der Diözese Linz und zur Errichtung des Campus 7 für Bildung, Wissenschaft und Soziales im Zeitraum 2027 bis 2032 (00:15:18 Minuten)
    6. Genehmigung einer Haftung für die Finanzierung und den Erwerb der Liegenschaft EZ 886, KG 41105 Hagenberg, durch die Landes-Immobilien GmbH (00:11:57 Minuten)
    7. Vereinbarung zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden über einen Österreichischen Stabilitätspakt 2025 - ÖStP 2025 (00:18:52 Minuten)
    8. Tätigkeitsbericht 2024 der Oö. Pflegevertretung (00:22:51 Minuten)
    9. Bericht über die Förderungen der Projekte "Errichtung-, Zu- und Umbau von Alten- und Pflegeheimen in Oberösterreich" aus Mitteln der Sozialhilfe des Landes Oberösterreich (00:24:01 Minuten)
    10. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung zur Förderung des Linienflugverkehrs der Strecke Flughafen Linz (LNZ) - Flughafen Frankfurt (FRA) - Flughafen Linz (LNZ) (00:01:12 Minuten)
    11. Resolution an die Bundesregierung - Temporäre Senkung der Steuerlast auf Treibstoff (00:01:05 Minuten)
  6. Zuweisung des zwischenzeitlich eingelangten Eingangs (00:02:41 Minuten)