43. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXIX. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 16. April 2026 10:00 Uhr - Donnerstag, 16. April 2026 18:16

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1. Eröffnung und Begrüßung

Start
16.04.2026, 10:00:18
Ende
16.04.2026, 10:00:50

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (00:00:32 Sekunden)
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden (00:00:32 Sekunden)
  3. Fragestunde
    1. Mündliche Anfrage von KO Mag. Eypeltauer an LR KommR Achleitner: Welche konkreten umwelt- und naturschutz-fachlichen Erwägungen haben dazu geführt, dass ursprünglich als Beschleunigungsgebiete für Windkraft geplante Teilräume im Entwurf der „Oö. Energieraumplanungsverordnung Teil 2 - Beschleunigungsgebiete“ nun nicht mehr als solche ausgewiesen sind? (00:07:52 Minuten)
    2. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Engl an LH-Stv. Mag. Haberlander: Welche Maßnahmen werden Sie in Ihrem Zuständigkeitsbereich setzen, um sicherzustellen, dass im Falle von bundesweiten Budgetkürzungen die Frauen- und Gewaltschutz-initiativen in Oberösterreich insbesondere im Bereich Prävention und Opferschutz langfristig abgesichert bleiben? (00:03:48 Minuten)
    3. Mündliche Anfrage von LAbg. Bgm. Mag. Hemetsberger an LR Langer-Weninger, PMM: Ist angesichts des Konfliktes rund um die Anglerlizenzen am Mondsee für die Zukunft sichergestellt, dass keine Bestandsgefährdung durch die Fischerei bzw. unzureichenden Besatz eintritt? (00:06:20 Minuten)
    4. Mündliche Anfrage von LAbg. Huber-Reiter an LR KommR Achleitner: Welche konkreten Maßnahmen setzen Sie aktiv auf Landesebene, um die Langzeitbeschäftigungslosigkeit in Oberösterreich nachhaltig zu senken? (00:10:35 Minuten)
    5. Mündliche Anfrage von Dritter Präsident Binder an LH-Stv. Mag. Haberlander: Welche Schritte unternehmen Sie in Ihrem eigenen Zuständigkeitsbereich, dass eine zeitnahe Ausbildungsmöglichkeit in den oberösterreichischen Krankenhäusern für alle in Oberösterreich benötigten Absolvent:innen des Studiums der Humanmedizin sichergestellt wird? (00:08:41 Minuten)
    6. Mündliche Anfrage von KO Engleitner-Neu, M.A., M.A., an LH-Stv. Mag. Haberlander: Welche Auswirkungen haben die Kürzungen beim Bildungskonto - insbesondere bei Wiedereinsteiger:innen und Karenzierten - auf die Situation von Frauen, die in unserem Bundesland von steigender Arbeitslosigkeit betroffen sind? (00:04:24 Minuten)
    7. Mündliche Anfrage von LAbg. Antlinger, B.Ed.Univ. an LR KommR Achleitner: Mit welchen zusätzlichen Kraftwerken soll gemäß strategischen Planungen des Landes das Rechenzentrum in Kronstorf mit erneuerbarem Strom versorgt werden, zumal die Elektrifizierung von Industrie und Verkehr den Strombedarf zusätzlich steigern wird? (00:11:29 Minuten)
    8. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Dr. Bammer an LR Bgm. Dr. Dörfel: qualitative Kriterien wie z.B. Personalschlüssel, einschlägige fachliche Qualifikationen (wie etwa Sozialpädagogik) und Kontinuität des Angebots in die Fördervergabe für die offene Jugendarbeit gemäß der neuen Förderrichtlinie ein? (00:08:54 Minuten)
    9. Mündliche Anfrage von LAbg. Aigner an LR KommR Achleitner: Wie hoch waren im Jahr 2025 die jeweiligen prozentuellen Anteile von Luftfracht und Luftfrachtersatzverkehr („Trucking“) an der gesamten am Flughafen Linz abgewickelten Fracht? (00:02:45 Minuten)
    10. Mündliche Anfrage von LAbg. Häusler, BSc an LH-Stv. Mag. Haberlander: Ist geplant, das System „Cook & Chill“ auch in weiteren Krankenanstalten in Ihrem Zuständigkeitsbereich einzuführen? (00:04:09 Minuten)
  4. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung
    1. Bekanntgabe des Eingangs (00:02:33 Minuten)
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Schutz vor missbräuchlicher Erstellung und Verbreitung sexualisierter KI-Bildinhalte (00:32:22 Minuten)
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Sozialmarktangebot für armutsgefährdete Oberösterreicher:innen sicherstellen (00:26:29 Minuten)
  5. Tagesordnung
    1. Aktuelle Stunde zum Thema: „Fossile Krise beenden - Energiezukunft sichern“
      1. GRÜNE: KO Severin Mayr (00:10:22 Minuten)
      2. ÖVP: LAbg. Bgm. Christian Mader (00:08:36 Minuten)
      3. FPÖ: LAbg. David Schießl (00:16:34 Minuten)
      4. SPÖ: LAbg. Thomas Antlinger, B.Ed.Univ. (00:11:24 Minuten)
      5. MFG: KO Manuel Krautgartner (00:13:38 Minuten)
      6. NEOS: KO Mag. Felix Eypeltauer (00:11:47 Minuten)
      7. weitere Wortmeldungen (00:39:46 Minuten)
    2. Anträge im Zusammenhang mit der Aktuellen Stunde
      1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Anhebung der Windkraft-Ziele für Oberösterreich im Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz und Verankerung eines Ausbaupfads bis 2040 (00:01:04 Minuten)
      2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Standortgipfel für schnellere Verfahren bei energiewirtschaftlichen Projekten (00:00:45 Sekunden)
    3. Verhandlungsgegenstände
      1. Bericht über die Tätigkeit des Oö. Landschaftsentwicklungsfonds 2025 (00:23:23 Minuten)
      2. Landesgesetz, mit dem das Oö. Bautechnikgesetz 2013 und das Oö. EU-Begleitregelungs- und Umsetzungsgesetz geändert werden (00:21:17 Minuten)
      3. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung im Zuge der Grundeinlöse B139 Kremstalstraße Baulos „Umfahrung Haid“ km 12,500 bis 15,700 im Zeitraum 2026-2032 (00:21:46 Minuten)
      4. Radfahrkurs-Finanzierung für Schulen (00:17:17 Minuten)
      5. Landesgesetz, mit dem das Oö. Kinderbildungs- und -betreuungs-Dienstgesetz geändert wird (Oö. Kinderbildungs- und betreuungs-Dienstgesetz-Novelle 2026) (00:01:51 Minuten)
      6. Gemeinsame Wechselrede zu Mittelfristige Finanzvorschau der Kepler Universitätsklinikum GmbH für die Jahre 2026 bis 2030 und Mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesundheitsholding GmbH für die Jahre 2026 bis 2030 (00:32:47 Minuten)
      7. Gemeinsame Wechselrede zu Mittelfristige Finanzvorschau der Kepler Universitätsklinikum GmbH für die Jahre 2026 bis 2030 und Mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesundheitsholding GmbH für die Jahre 2026 bis 2030 (00:32:47 Minuten)
      8. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung Kulturstrategie des Landes und deren Umsetzung (00:47:23 Minuten)
      9. Bericht des Rechnungshofes betreffend Reinhaltungsverband Trattnachtal und Biogas Trattnachtal GmbH (00:17:46 Minuten)
      10. Bericht des Rechnungshofes betreffend Schafbergbahn - Streckensanierung und Neubau Talstation (00:21:25 Minuten)
      11. Bericht des Rechnungshofes betreffend den Tätigkeitsbericht 2025 des Rechnungshofes (00:18:47 Minuten)
      12. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung Förderungen von Bauinvestitionen in Ordenskrankenanstalten (00:25:33 Minuten)
  6. Zuweisung des zwischenzeitlich eingelangten Eingangs (00:01:58 Minuten)