47. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXIX. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 1. Oktober 2026 10:00 Uhr - Donnerstag, 1. Oktober 2026 17:20

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1. Eröffnung und Begrüßung

Start
01.10.2026, 10:00:05
Ende
01.10.2026, 10:00:45

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (00:00:40 Sekunden)
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden (00:03:44 Minuten)
  3. Fragestunde
    1. Mündliche Anfrage von KO Mag. Eypeltauer an LR KommR Achleitner: Werden Sie den Entwurf zur AusschlusszonenVO angesichts des inhaltlichen und vorhersehbar auch rechtlichen Widerspruchs zu den Interessen Oberösterreichs und den gemeinsamen politischen Zielen von Bundesregierung und aller EU-Institutionen sowie zu künftigen Rechtsnormen zurücknehmen? (00:07:32 Minuten)
    2. Mündliche Anfrage von Drittem Präsidenten Peter Binder an LH-Stv. Mag. Haberlander: Welches Potential zur Entlastung der ober-österreichischen Spitalsambulanzen sehen Sie als zuständige Referentin in dem von einem Regierungskollegen präsentierten Modell zur Vorschaltung von Wahl(arzt)ordinationen, für die das Land Oberösterreich den Selbstbehalt übernimmt? (00:09:09 Minuten)
    3. Mündliche Anfrage von KO Engleitner-Neu, M.A., M.A., an LH Mag. Stelzer: Welche Maßnahmen treffen Sie angesichts der aktuell hohen Benzinpreise und Diesel-Höchstpreise, um die oberösterreichischen Pendlerinnen und Pendler zu entlasten, zumal aus Ihrer jüngsten Anfragebeantwortung zur Oö. Fernpendelbeihilfe hervorgeht, dass die Gesamtausgaben des Landes für diese Beihilfe im Vergleich zu 2015 um ein Drittel gesunken sind, obwohl die Teuerung im selben Zeitraum um mehr als ein Drittel zunahm? (00:05:54 Minuten)
    4. Mündliche Anfrage von LAbg. Kons. Ing. Wahl, MBA, an LH Mag. Stelzer: Welche Möglichkeiten sehen Sie als Kulturreferent in der Oö. Landesregierung, dem Museum Wehrgeschichte Oberösterreich im Rahmen der Landesimmobilien oder dem sonstigen Einflussbereich des Landes eine neue Heimat zu verschaffen? (00:04:06 Minuten)
    5. Mündliche Anfrage von KO Mayr an LR KommR Achleitner: Welche konkreten Beträge planen Sie als zuständiger Beteiligungsreferent in den einzelnen Jahren der Mittelfristigen Finanzplanung des Landes angesichts der finanziellen Risiken für den Flughafen Linz ein? (00:08:28 Minuten)
    6. Mündliche Anfrage von LAbg. Bgm. Mag. Hemetsberger an LH-Stv. Dr. Haimbuchner: Wie werden Sie dafür sorgen, dass die Nichteinhaltung der Auflage, die ehemalige Bergstation nach der Inbetriebnahme der neuen Hössbahn in Hinterstoder abzureißen, verwaltungs(straf)rechtlich verfolgt wird? (00:06:19 Minuten)
    7. Mündliche Anfrage von LAbg. Vukajlović, MSc BA, an LH-Stv. Dr. Haimbuchner: Bei wie vielen Staatsbürgerschaftsverfahren hat die interne Revision Auffälligkeiten festgestellt, die auf eine möglicherweise nicht rechtskonforme Verfahrensführung oder Verleihung hindeuten? (00:10:36 Minuten)
    8. Mündliche Anfrage von LAbg. Aigner an LR KommR Achleitner: Wird für die Ermittlung des Wertes der Anteile am Flughafen Linz beim avisierten Verkauf durch das Land OÖ das vorliegende Wertgutachten der KPMG samt Zweitmeinung von Ernst & Young zugrunde gelegt? (00:03:05 Minuten)
  4. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung
    1. Bekanntgabe des Eingangs (00:04:04 Minuten)
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - UVP-Pflicht für große Rechenzentren (00:33:24 Minuten)
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Sozialland Oberösterreich unter Druck (00:28:41 Minuten)
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - leistbare Mieten in ganz Oberösterreich (00:22:22 Minuten)
    5. Dringlichkeitsdebatte: Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung des Landes Oberösterreich zum Kaufpreis aus dem Erwerb des 50% Anteils der Stadt Linz sowie notwendiger Investitionen 2027 für den Flughafen Linz (00:37:08 Minuten)
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Genehmigungsverfahren für Baurestmassendeponien (00:32:09 Minuten)
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Novelle der Eisenbahnkreuzungsverordnung (00:21:11 Minuten)
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - zeitgemäße Öffnungszeiten für digitale Nahversorger und Hybridmärkte (00:25:40 Minuten)
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - faire und zukunftsorientierte Finanzierung der oö. Universitäten (00:24:13 Minuten)
    10. Dringlichkeitsdebatte: Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung zur Übernahme und finanziellen Absicherung des Skigebiets Kasberg (00:33:45 Minuten)
  5. Tagesordnung - Verhandlungsgegenstände
    1. „Bundesländerbericht Oberösterreich 2025“ zur Förderkooperation zwischen dem Land Oberösterreich und der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft mbH (FFG) (00:21:50 Minuten)
    2. Bericht über die Gebarung des Oö. Gesundheitsfonds (00:38:09 Minuten)
    3. Umfassender Schutz der Privatsphäre im digitalen Raum (00:28:33 Minuten)
    4. Bericht des Rechnungshofes betreffend Berufsschulwesen (00:22:10 Minuten)
    5. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung des Landes Oberösterreich zum Kaufpreis aus dem Erwerb des 50% Anteils der Stadt Linz sowie notwendiger Investitionen 2027 für den Flughafen Linz (00:01:23 Minuten)
    6. Genehmigungsverfahren für Baurestmassendeponien (00:00:53 Sekunden)
    7. Novelle der Eisenbahnkreuzungsverordnung (00:01:01 Minuten)
    8. Faire und zukunftsorientierte Finanzierung der oö. Universitäten (00:01:01 Minuten)
    9. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung zur Übernahme und finanziellen Absicherung des Skigebiets Kasberg (00:01:45 Minuten)
  6. Zuweisung des zwischenzeitlich eingelangten Eingangs (00:01:42 Minuten)