17. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXIX. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 15. Juni 2023 10:01 Uhr - Donnerstag, 15. Juni 2023 19:10

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1. Eröffnung und Begrüßung

Start
15.06.2023, 10:01:14
Ende
15.06.2023, 10:01:54

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (00:00:40 Sekunden)
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden (00:00:38 Sekunden)
  3. Trauerkundgebung für KO a.D. Dr. Karl Frais (00:01:46 Minuten)
  4. Fragestunde
    1. Mündliche Anfrage von LAbg. Margreiter an LH-Stv. Mag. Haberlander: Warum schaffen Sie mit der Kinderbildungs- und -betreuungs-Novelle 2023 eine Suspendierungsmöglichkeit für Kleinkinder, die im Unterschied zu Suspendierungen von Schulkindern keine behördliche Entscheidungsnotwendigkeit aufweist? (00:07:38 Minuten)
    2. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Höglinger an LR Mag. Steinkellner: Wie viel kostet die multimediale Werbekampagne des Landes Oberösterreich in Kooperation mit dem OÖVV mit dem Titel: „Ohne dich geht’s nicht“, um fehlende Buslenker:innen für den Linienverkehr in Oberösterreich zu gewinnen? (00:03:54 Minuten)
    3. Mündliche Anfrage von LAbg. Haas an LR Achleitner: Nach welchen konkreten Kriterien wurde die Höhe der jährlichen Pacht für den Gmundner Toscana-Park berechnet? (00:05:39 Minuten)
    4. Mündliche Anfrage von LAbg. Bgm. Mag. Hemtesberger an LR Achleitner: Wann veröffentlichen Sie den im letzten Jahr von der Abteilung Raumordnung des Landes erstellten Bericht mit dem Titel „Raumbild Oberösterreich“? (00:04:15 Minuten)
    5. Mündliche Anfrage von LAbg. Vukajlović, MSc BA an LR Mag. Lindner: Was ist in zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht der aktuelle Stand der Oö. Kinder- und Jugendhilfegesetz-Novelle zur Verbesserung der Erziehungshilfen für „Care Leaver“? (00:12:17 Minuten)
    6. Mündliche Anfrage von KO KommR Ing. Mahr an LR Mag. Lindner: Welche Maßnahmen wurden bei jenem 13-Jährigen, der unter anderem am 16. Mai 2023 bei einem Leondinger Autohändler eingebrochen ist, durch die Oö. Kinder- und Jugendhilfe bisher getroffen? (00:09:31 Minuten)
    7. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Dr. Bammer an LH-Stv. Dr. Haimbuchner: Für wie viele Kinder wurde im Jahr 2022 der Oö. Kinderbetreuungsbonus ausbezahlt? (00:07:09 Minuten)
    8. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Ammer an LH-Stv. Mag. Haberlander: Welche Schritte haben Sie bisher gesetzt, um den sonderpädagogischen Förderbedarf an Oberösterreichs Pflichtschulen mit der notwendigen Qualität an den realen Bedarf laut Statistik Austria anzupassen? (00:07:38 Minuten)
    9. Mündliche Anfrage von KO Mag. Eypeltauer an LR Achleitner: Wie stellen Sie als zuständiger Landesrat und Aufsichtsratsvorsitzender sicher, dass die Unternehmensstrategie der Energie AG so ausgerichtet wird, den Anteil der Eigenerzeugung aus erneuerbaren Quellen wesentlich auszubauen um dadurch die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Oberösterreich sicherzustellen? (00:08:34 Minuten)
    10. Mündliche Anfrage von KO Krautgartner an LH Mag. Stelzer: Wie gestaltet sich die Vorgehensweise bzw. der zeitliche Ablauf seitens der Landesregierung bzw. seitens der Verwaltung, nachdem eine Resolution an die Bundesregierung im Oö. Landtag beschlossen wurde? (00:02:41 Minuten)
  5. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung
    1. Bekanntgabe des Eingangs (00:07:13 Minuten)
    2. Dringlichkeitsdebatte - Resolution an die Landesregierung: Mit Plan und Ziel von Kinderbetreuung zu Kinderbildung (00:20:00 Minuten)
    3. Dringlichkeitsdebatte - Resolution an die Landesregierung: Rechtsanspruch auf kostenfreie Kinderbildung ab dem 1. Lebensjahr (00:23:36 Minuten)
    4. Dringlichkeitsdebatte - Resolution an die Landesregierung: Verbindliches Energie-Einsparungsziel für Oberösterreich (00:30:44 Minuten)
    5. Dringlichkeitsdebatte - Resolution an die Bundesregierung: Schluss mit der Wohnkostenexplosion - 5 Punkte für leistbares Wohnen (00:26:38 Minuten)
    6. Dringlichkeitsdebatte - Resolution an die Landesregierung: Schulsanierungsrückstau abarbeiten (00:21:39 Minuten)
    7. Dringlichkeitsdebatte - Resolution an die Bundesregierung: Ersatz der Kurskosten sowie der Gebühren für die Meister- und Befähigungsprüfungen (00:28:01 Minuten)
    8. Dringlichkeitsdebatte: Verantwortung im Rahmen der Gesetzgebung wahrnehmen (00:22:33 Minuten)
    9. Dringlichkeitsdebatte - Resolution an die Bundesregierung: Finanzierung des Schwimmunterrichts an Pflichtschulen (00:14:42 Minuten)
    10. Dringlichkeitsdebatte - Resolution an die Bundesregierung: Recht auf 11. und 12. Schuljahr für Jugendliche mit Behinderung (00:21:24 Minuten)
  6. Tagesordnung
    1. Verhandlungsgegenstände
      1. Wirtschafts- und Forschungsstrategie „#upperVISION2030“; Standortbericht OÖ 2022 (00:47:40 Minuten)
      2. Tourismusbericht Oberösterreich 2022 (00:29:13 Minuten)
      3. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung für den Kreuzungsumbau B138 Pyhrnpassstraße (bei km 9,4) / Froniusstraße im Gemeindegebiet von Sattledt (00:11:40 Minuten)
      4. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung für den Bestandsausbau der B156 Lamprechtshausener Straße (Pommer - Abschnitt Süd 1) im Bereich von km 41,340 - 42,850 (00:12:19 Minuten)
      5. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung gegenüber der Schiene OÖ GmbH für die Modernisierung des Busterminals Linz Hauptbahnhof und Neuordnung der Bewirtschaftung und Benützung im Zeitraum 2023 bis 2025 (00:11:19 Minuten)
      6. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung gegenüber der Schiene OÖ GmbH zur Finanzierung der Planungskosten (Vorprojekt) für die Regional-Stadtbahn Linz - Gallneukirchen / Pregarten im Zeitraum 2024 bis 2026 (00:24:31 Minuten)
      7. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung gegenüber der ÖBB Infrastruktur AG zur Umsetzung des Park-and-Ride / Bike-and-Ride-Anlagen-Konzepts am Bahnhof Micheldorf im Zeitraum 2023 - 2027 (00:17:45 Minuten)
      8. Genehmigung von Mehrjahresverpflichtungen für Investivprojekte im Bereich des Oö. Chancengleichheitsgesetzes (00:13:34 Minuten)
      9. Gemeinsame Wechselrede zu Oö. Kinderbildungs- und -betreuungs-Novelle 2023, Mit Plan und Ziel von Kinderbetreuung zu Kinderbildung, Rechtsanspruch auf kostenfreie Kinderbildung ab dem 1. Lebensjahr (01:03:01 Stunden)
      10. Gemeinsame Wechselrede zu Oö. Kinderbildungs- und -betreuungs-Novelle 2023, Mit Plan und Ziel von Kinderbetreuung zu Kinderbildung, Rechtsanspruch auf kostenfreie Kinderbildung ab dem 1. Lebensjahr (01:03:01 Stunden)
      11. Gemeinsame Wechselrede zu Oö. Kinderbildungs- und -betreuungs-Novelle 2023, Mit Plan und Ziel von Kinderbetreuung zu Kinderbildung, Rechtsanspruch auf kostenfreie Kinderbildung ab dem 1. Lebensjahr (01:03:01 Stunden)
      12. Gemeinsame Wechselrede zu Oö. Kinderbildungs- und -betreuungs-Novelle 2023, Mit Plan und Ziel von Kinderbetreuung zu Kinderbildung, Rechtsanspruch auf kostenfreie Kinderbildung ab dem 1. Lebensjahr (01:03:01 Stunden)
      13. Landesgesetz, mit dem das Oö. Landesbeamtengesetz 1993, das Oö. Landes-Vertragsbedienstetengesetz, das Oö. Gemeinde-Dienstrechts- und Gehaltsgesetz 2002, das Oö. Statutargemeinden-Bedienstetengesetz 2002 und das Oö. Gleichbehandlungsgesetz 2021 geändert werden (00:11:12 Minuten)
      14. Resolution an die Bundesregierung: Modell "Leasing-Fahrrad" im Oö. Landesdienst ermöglichen (00:10:00 Minuten)
      15. Resolution an die Bundesregierung: Ersatz der Kurskosten sowie der Gebühren für die Meister- und Befähigungsprüfungen (00:01:11 Minuten)
      16. Resolution an die Bundesregierung: Finanzierung des Schwimmunterrichts an Pflichtschulen (00:02:20 Minuten)
      17. Resolution an die Bundesregierung: Recht auf 11. und 12. Schuljahr für Jugendliche mit Behinderung (00:01:29 Minuten)
  7. Zuweisung des zwischenzeitlich eingelangten Eingangs (00:03:38 Minuten)