36. Sitzung des Oö. Landtags Online - XXIX. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 5. Juni 2025 10:01 Uhr - Donnerstag, 5. Juni 2025 22:12

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1. Eröffnung und Begrüßung

Start
05.06.2025, 10:01:44
Ende
05.06.2025, 10:02:27

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung (00:00:43 Sekunden)
  2. Mitteilungen des Vorsitzenden (00:01:01 Minuten)
  3. Fragestunde
    1. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Dr. Bammer an LH-Stv. Mag. Haberlander: Weshalb wird auf eine klare, verbindliche Vorschreibung zur Absolvierung von speziellen Kinder-Notfallkursen für alle, die in Krabbelstuben, Kindergärten und Volksschulen tätig sind, verzichtet? (00:08:23 Minuten)
    2. Mündliche Anfrage von LAbg. Bauer an LH-Stv. Mag. Haberlander: Welche Maßnahmen ergreifen Sie in Ihrem Verantwortungsbereich auf Basis des nationalen Hitzeschutzplans, um Oberösterreich auf die bevorstehende Hitzebelastung vorzubereiten und insbesondere vulnerable Bevölkerungsgruppen wirksam zu schützen? (00:04:53 Minuten)
    3. Mündliche Anfrage von LAbg. Vukajlović, MSc BA, an LR Bgm. Dr. Dörfel: Welche konkreten Maßnahmen setzen Sie, um Kinder langfristig zu unterstützen, die in alleinerziehenden Haushalten in Oberösterreich aufwachsen, damit sie nicht von Spendenaufrufen wie aktuell von der Caritas OÖ abhängig sind? (00:12:30 Minuten)
    4. Mündliche Anfrage von LAbg. Mag. Engl an LR Mag. Steinkellner: Welche Auswirkungen sehen Sie durch die geplante Mittelausstattung des 10. Mittelfristigen Investitionsprogramms auf die laufenden und geplanten Infrastrukturprojekte des regionalen Bahnverkehrs in Oberösterreich? (00:06:40 Minuten)
    5. Mündliche Anfrage Dritter Präsident Binder an LH-Stv. Mag. Haberlander: Inwieweit ist die Vergabe eines 151 Millionen Euro umfassenden Projekts für ein oberösterreichisches Gesundheitsportal, das laut einem Zeitungsbericht weder mit den Systemen anderer Bundesländer noch mit ELGA kompatibel ist, vereinbar mit dem in der Landesverfassung verankerten Prinzip der sparsamen, wirtschaftlichen und zielorientierten Verwendung öffentlicher Mittel? (00:07:52 Minuten)
    6. Mündliche Anfrage von LAbg. Heitz an LH Mag. Stelzer: Wann können Sie als Personalreferent einen Rollout-Termin gewährleisten, ab dem Landesbedienstete tatsächlich ein Jobrad beantragen können? (00:02:59 Minuten)
    7. Mündliche Anfrage von LAbg. Kons. Ing. Wahl, MBA, an LH Mag. Stelzer: Wann wird die im Jahr 2015 vom Oö. Landtag beschlossene Gleichstellung von jungen Menschen bis inklusive 25 Jahre mit Seniorinnen und Senioren hinsichtlich des freien Museumseintritts in den Landesmuseen umgesetzt? (00:03:07 Minuten)
    8. Mündliche Anfrage von KO Mag. Eypeltauer an LR Kaineder: BirdLife Österreich hat am 22.05. eine österreichweite ornithologische Sensibilitätskarte für Windkraftplanungen präsentiert, welche das nordöstliche Mühlviertel als Gebiet mit geringstem Konfliktpotential zum Vogelschutz ausweist. Werden die Ergebnisse der Studie im Rahmen der laufenden Umweltverträglichkeitsprüfung für den Windpark Sandl berücksichtigt? (00:16:53 Minuten)
    9. Mündliche Anfrage von KO Krautgartner an LR Mag. Steinkellner: Welche konkreten Attraktivierungsmaßnahmen wurden seit Abschluss des „Attraktivierungspakets“ im Jahr 2019 für die Mühlkreisbahn, Almtalbahn und Hausruckbahn umgesetzt? (00:05:18 Minuten)
    10. Mündliche Anfrage von LAbg. Häusler, BSc, an LR Bgm. Dr. Dörfel: Wie haben sich die Gesamtausgaben für Sozialhilfe in Oberösterreich in den letzten fünf Jahren entwickelt? (00:09:17 Minuten)
    11. Mündliche Anfrage von LAbg. Aigner an LR KommR Achleitner: Wann wurde Ihnen in Ihrer Funktion als Aufsichtsrat der Flughafen Linz GesmbH bekannt, dass zusätzliche Liquidität zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebes des Linzer Flughafens notwendig sein wird? (00:03:51 Minuten)
  4. Behandlung des Eingangs und Festlegung der Tagesordnung
    1. Bekanntgabe des Eingangs (00:02:28 Minuten)
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Anreizmodell zur Mobilisierung von leerstehenden Wohnungen (00:27:36 Minuten)
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Preistransparenz bei Führerscheinkosten (00:23:21 Minuten)
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmenplan für eine spürbare Sprachförderung im Kindergartenalter) (00:26:20 Minuten)
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landes- und Bundesregierung - gesetzliche Sicherstellung des diskriminierungsfreien Zugangs zu Sozial- und Familienleistungen unabhängig von medizinischen Merkmalen (00:25:01 Minuten)
  5. Tagesordnung
    1. Aktuelle Stunde zum Thema Thema: „Oö. Regionalbahnen erhalten - Mobilität im ländlichen Raum sichern“ (00:00:17 Sekunden)
      1. FPÖ: KO Thomas Dim (00:08:57 Minuten)
      2. ÖVP: LAbg. Bgm. Rudolf Raffelsberger (00:07:10 Minuten)
      3. SPÖ: LAbg. Mag. Tobias Höglinger (00:12:03 Minuten)
      4. GRÜNE: KO Severin Mayr (00:06:37 Minuten)
      5. MFG: KO Manuel Krautgartner (00:06:19 Minuten)
      6. NEOS: KO Mag. Felix Eypeltauer (00:08:07 Minuten)
      7. weitere Wortmeldungen (00:49:11 Minuten)
    2. Antrag im Zusammenhang mit der Aktuellen Stunde
      1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erhalt der oö. Regionalbahnen (00:00:48 Sekunden)
      2. Resolution an die Bundesregierung - Erhalt der oö. Regionalbahnen (00:01:20 Minuten)
    3. Verhandlungsgegenstände
      1. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung und die Haftungsübernahme für das Projekt Regionalstadtbahn (RSB) Linz (00:35:15 Minuten)
      2. Gemeinsame Wechselrede: Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung für die Maßnahme Hochwasserschutz Rottenbach, Gemeinde Rottenbach, für die Jahre 2026 bis 2027 und Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung für die Maßnahme Hochwasserschutzverband Attergau, Dürre Ager, Klausbach und Sagererbach; Gemeinde Berg im Attergau, Marktgemeinde St. Georgen im Attergau, Gemeinde Straß im Attergau und Marktgemeinde Vöcklamarkt für die Jahre 2026 bis 2027 (00:23:01 Minuten)
      3. Gemeinsame Wechselrede: Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung für die Maßnahme Hochwasserschutz Rottenbach, Gemeinde Rottenbach, für die Jahre 2026 bis 2027 und Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung für die Maßnahme Hochwasserschutzverband Attergau, Dürre Ager, Klausbach und Sagererbach; Gemeinde Berg im Attergau, Marktgemeinde St. Georgen im Attergau, Gemeinde Straß im Attergau und Marktgemeinde Vöcklamarkt für die Jahre 2026 bis 2027 (00:23:01 Minuten)
      4. Gemeinsame Wechselrede: Landesgesetz über die Leistung einer Finanzzuweisung an die oberösterreichischen Gemeinden (Oö. Gemeindefinanzzuweisungsgesetz 2025) und Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Finanzjahr 2025 (00:49:15 Minuten)
      5. Gemeinsame Wechselrede: Landesgesetz über die Leistung einer Finanzzuweisung an die oberösterreichischen Gemeinden (Oö. Gemeindefinanzzuweisungsgesetz 2025) und Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Finanzjahr 2025 (00:49:15 Minuten)
      6. Gemeinsame Wechselrede: Landesgesetz über die Leistung einer Finanzzuweisung an die oberösterreichischen Gemeinden (Oö. Gemeindefinanzzuweisungsgesetz 2025) und Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Finanzjahr 2025 (00:49:15 Minuten)
      7. Oö. Bodeninformationsbericht 2025 (00:35:08 Minuten)
      8. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung im Zusammenhang mit der Umsetzung des „Investitionsprogrammes Wurbauerkogel“ in Windischgarsten (00:18:55 Minuten)
      9. Wirtschafts- und Forschungsstrategie „#upperVISION2030“; Standortbericht OÖ 2024 (00:40:34 Minuten)
      10. Landesgesetz, mit dem das Oö. Raumordnungsgesetz 1994 geändert wird (00:30:39 Minuten)
      11. Rechenschaftsbericht der Oö. Kinder- und Jugendanwaltschaft über den Zeitraum 1. Jänner 2022 bis 31. Dezember 2024 (00:45:00 Minuten)
      12. Landesgesetz, mit dem das Landesgesetz über die Rechtstellung des Bruckner-Konservatoriums zum Betrieb einer Privatuniversität geändert wird (00:14:13 Minuten)
      13. Bericht der Volksanwaltschaft zur Präventiven Menschenrechtskontrolle über das Jahr 2024 (00:36:24 Minuten)
      14. Ehrenamtsstrategie „Der Oberösterreich Plan für das Ehrenamt“ (00:25:26 Minuten)
      15. Landesgesetz über den Einsatz moderner Informationstechnologien zur Förderung der digitalen Transformation der Verwaltung (Oö. Informationstechnologien-Einsatz-Gesetz - Oö. ITEG) (00:12:54 Minuten)
      16. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung Liegenschaftsmanagement des Landes OÖ (00:39:41 Minuten)
      17. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung Psychiatrische Versorgung in den oö. Fondskrankenanstalten (00:31:58 Minuten)
      18. Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmenplan für eine spürbare Sprachförderung im Kindergartenalter) (00:01:39 Minuten)
  6. Zuweisung des zwischenzeitlich eingelangten Eingangs (00:01:23 Minuten)